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   LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20 SK   

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LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20 SK (https://dejure.org/2021,37161)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20 SK (https://dejure.org/2021,37161)
LAG Hessen, Entscheidung vom 25. Juni 2021 - 10 Sa 1343/20 SK (https://dejure.org/2021,37161)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    AVE-Einschränkung Erster Teil Abs. 4 Nr. 6 und Abs. 5, §§ 8 Abs. 1, 4 Abs. 1 Nr. 1, 5 Nr. 3 AEntG, § 10 Abs. 1 SokaSiG

  • IWW

    § 10 Abs. 1 SokaSiG, §§ 15 Abs. 2, 18 VTV, §§ ... 8 Abs. 1, 3, 4 Nr. 1, 5 Satz 1 Nr. 3 AEntG, § 1 Abs. 2 VTV, Abschn. V Nr. 37 VTV, Abschn. II VTV, Abschn. B Nr. 1 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer und zur Metallbauerin, Abschn. V Nr. 10, 15 und 29 VTV, Abschn. VII VTV, § 97 Abs. 1 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Die AVE-Einschränkung Erster Teil Abs. 4 Nr. 6 des VTV-Bau i.V.m. dem im Anhang 3 niedergelegten Mustertarifvertrag Metallbauhandwerk ist so auszulegen, dass von ihr Betriebe erfasst werden, die nur Bleche, Stahlfertigteile, Treppen, Deckenkonstruktionen etc. ...

  • rechtsportal.de

    Anwendungsbereich des Mustertarifvertrags Metallbauhandwerk Ansprüche nach Arbeitnehmerentsendegesetz gegenüber Gesellschaft im Ausland Fachaufsicht kein Kriterium für Anwendungsbereich Mustertarifvertrag Metallbauhandwerk AVE-Einschränkung für Betriebe im Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (15)

  • BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 337/18

    Sozialkassentarifvertrag - Betrieblicher Geltungsbereich

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auch handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., vgl. BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 28, NZA-RR 2020, 651; BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 18, NZA 2019, 1508) .

    Die Arbeitsteilung darf zudem nicht so weit fortgeschritten sein, dass jede einzelne Arbeitskraft nur bestimmte - in der Regel immer wiederkehrende - und eng begrenzte Teilarbeiten auszuführen hat, wie das bei der industriellen Fertigung der Fall ist (vgl. BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 33, NZA-RR 2020, 651) .

    Erst wenn die Technisierung zur Folge hat, dass wesentliche Kenntnisse und Fertigkeiten des betreffenden Handwerks durch den Einsatz von Maschinen entbehrlich werden und kein Raum mehr für das handwerkliche Können bleibt, spricht dies gegen eine handwerkliche und für eine industrielle Herstellung (vgl. BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 34, NZA-RR 2020, 651) .

  • BAG, 22.06.2016 - 10 AZR 536/14

    Baugewerbe - Fassadenbau - ausländischer Arbeitgeber - Verbandsmitglied

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Hierzu hat sie auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts von Juni 2016 verwiesen (BAG 22. Juni 2016 - 10 AZR 536/14) .

    Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts können reine Montagearbeiten, ohne dass die Bauteile zuvor selbst produziert wurden, (sogar) dem Bereich Metall- und Elektroindustrie zugerechnet werden ( vgl. BAG 22. Juni 2016 - 10 AZR 536/14 - Rn. 29, NZA-RR 2016, 652).

    Arbeitgeber mit Sitz im Ausland haben keine Möglichkeit, in einen Arbeitgeberverband in Deutschland einzutreten und so in den Genuss einer Ausnahme aus der AVE bzw. aus dem Anwendungsbereich des SokaSiG zu kommen (vgl. BAG 22. Juni 2016 - 10 AZR 536/14 - Rn. 34, NZA-RR 2016, 652) .

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 512/17

    Betrieblicher Geltungsbereich des VTV - SokaSiG

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Für die Beurteilung der Frage, ob in einem Betrieb überwiegend bauliche Leistungen erbracht werden, ist auf die überwiegende Arbeitszeit der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer in einem Kalenderjahr abzustellen (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 17, NZA 2019, 1508) .

    Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz und Verdienst und auch handels- oder gewerberechtliche Kriterien kommt es dabei nicht an (st. Rspr., vgl. BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 337/18 - Rn. 28, NZA-RR 2020, 651; BAG 27. März 2019 - 10 AZR 318/17 - Rn. 18, NZA 2019, 1508) .

    Denn dies betraf zum einen die Abgrenzungsfrage, die sich durch die sog. "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" i.R.d. § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV stellt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 27, Juris ; BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 29, AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ; zum anderen betraf dies die Frage, wie man einen Industrie- zu einem Handwerksbetrieb abgrenzen kann (vgl. BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39 ff., NZA 2021, 804; BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35, NZA-RR 2015, 307) .

  • LAG Hessen, 02.03.2018 - 10 Sa 1248/17

    Das Aufstellen von Freiflächensolaranlagen fällt grundsätzlich unter § 1 Abs. 2

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Dies ist für die Regelung der AVE-Einschränkung für Metallbaubetriebe in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung bereits mehrfach entschieden worden (vgl. Hess. LAG 2. März 2018 - 10 Sa 1248/17 - Juris; Hess. LAG 30. Juni 2017 - 10 Sa 1224/16 - n.v.; im Prinzip ebenso LAG Berlin-Brandenburg 11. August 2015 - 11 Sa 2123/14 - Juris) .

    Der Maßstab der Auslegung einer AVE entspricht im Grundsatz den Prinzipien, die auch für die Auslegung für Tarifverträge und Gesetze gelten (vgl. Hess. LAG 2. März 2018 - 10 Sa 1248/17 - Rn. 45 , Juris; Hess. LAG 30. Juni 2017 - 10 Sa 1224/16 - n.v.).

    Doch ergibt sich bei einer sinnorientierten Auslegung, dass die dort aufgeführten Handlungsalternativen wie Planen, Entwerfen, Herstellen, Montieren, "in Betrieb nehmen", Umbauen und "instand halten" nicht jeweils kumulativ erfüllt sein müssen (vgl. Hess. LAG 2. März 2018 - 10 Sa 1248/17 - Rn. 47 ff., Juris; Hess. LAG 30. Juni 2017 - 10 Sa 1224/16 - n.v.).

  • BAG, 27.01.2021 - 10 AZR 138/19

    Eisenschutzarbeiten und Bauwirtschaft

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Denn dies betraf zum einen die Abgrenzungsfrage, die sich durch die sog. "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" i.R.d. § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV stellt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 27, Juris ; BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 29, AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ; zum anderen betraf dies die Frage, wie man einen Industrie- zu einem Handwerksbetrieb abgrenzen kann (vgl. BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39 ff., NZA 2021, 804; BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35, NZA-RR 2015, 307) .

    aa) Ob es sich im Einzelfall um einen Handwerks- oder Industriebetrieb handelt, ist im Rahmen einer wertenden Gesamtbetrachtung aller maßgeblichen Umstände unter Berücksichtigung der jeweiligen tariflichen Regelungen zu ermitteln (vgl. BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39, NZA 2021, 804) .

  • LAG Hessen, 27.08.2014 - 12 Sa 1082/13

    Verpflichtung zur Zahlung von Beiträgen zum Sozialkassenverfahren im Baugewerbe

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Es wurden auch typischerweise im Baugewerbe genutzte Materialien, nämlich Metall, als Baustoff verwendet (i.E. ebenso Hess. LAG 27. August 2014 - 12 Sa 1082/13 - Rn. 26 , Juris) .

    Dass diese Tätigkeit möglicherweise auch dem sog. Anlagenbau zuzurechnen ist, spielt bei der Frage des Unterfallens unter den VTV zunächst keine Rolle (Hess. LAG 27. August 2014 - 12 Sa 1082/13 - Rn. 27 , Juris) .

  • BAG, 15.11.2006 - 10 AZR 665/05

    Spezialitätsgrundsatz im Nachwirkungszeitraum

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Der - relativ einfache - Einbau von Fenstern und Türen wird sowohl von Trockenbauern als auch von gelernten Schreinern erbracht (vgl. BAG 15. November 2006 - 10 AZR 665/05 - Rn. 16, NZA 2007, 448) .
  • BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 55/14

    Beitragspflicht - Sozialkassen des Baugewerbes - Druckrohrsystem

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Denn dies betraf zum einen die Abgrenzungsfrage, die sich durch die sog. "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" i.R.d. § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV stellt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 27, Juris ; BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 29, AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ; zum anderen betraf dies die Frage, wie man einen Industrie- zu einem Handwerksbetrieb abgrenzen kann (vgl. BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39 ff., NZA 2021, 804; BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35, NZA-RR 2015, 307) .
  • BAG, 15.06.2011 - 10 AZR 861/09

    Sozialkassenverfahren - bauliche Leistung - Erstellen von Lüftungs- und

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Denn dies betraf zum einen die Abgrenzungsfrage, die sich durch die sog. "Sowohl-als-auch-Tätigkeiten" i.R.d. § 1 Abs. 2 Abschn. VII VTV stellt (vgl. BAG 27. März 2019 - 10 AZR 512/17 - Rn. 27, Juris ; BAG 15. Juni 2011 - 10 AZR 861/09 - Rn. 29, AP Nr. 334 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ; zum anderen betraf dies die Frage, wie man einen Industrie- zu einem Handwerksbetrieb abgrenzen kann (vgl. BAG 27. Januar 2021 - 10 AZR 138/19 - Rn. 39 ff., NZA 2021, 804; BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 55/14 - Rn. 35, NZA-RR 2015, 307) .
  • BAG, 04.12.2002 - 10 AZR 113/02

    Tarifpluralität - Metallhandwerk/Baugewerbe

    Auszug aus LAG Hessen, 25.06.2021 - 10 Sa 1343/20
    Eine "einfache" Arbeit des Metallbauers bleibt dennoch eine Arbeit, die diesem Handwerkszweig zuzurechnen ist (vgl. zu dem Zuschneiden von Stahl- und Aluminiumteilen und dem Einsetzen von Blechen BAG 4. Dezember 2002 - 10 AZR 113/02 - zu II 1 b der Gründe, AP Nr. 28 zu § 4 TVG Tarifkonkurren z ) .
  • BAG, 17.10.2012 - 10 AZR 500/11

    Betrieblicher Geltungsbereich - Fassadenbau - Einschränkung der

  • LAG Hessen, 17.04.2015 - 10 Sa 1281/14

    Der ULAK als gemeinsame Einrichtung der Tarifvertragsparteien ist wirksam die

  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

  • LAG Hessen, 14.11.2012 - 18 Sa 1479/11

    Sozialkassenverfahren - Geltung des VTV-Bau für selbstständige Betriebsabteilung

  • LAG Berlin-Brandenburg, 11.08.2015 - 11 Sa 2123/14
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