Rechtsprechung
| LAG Nürnberg, 10.12.2014 - 2 Sa 336/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern
§§ 3, 4, 16 ATG, 305c Abs. 2 BGB
Betriebsrente - Altersteilzeit - Aufstockungsbeträge - ruhegehaltsfähige Dienstbezüge
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 17.04.2012 - 3 AZR 280/10
Auslegung einer Versorgungsordnung - Berücksichtigung von Altersteilzeitarbeit …
Auszug aus LAG Nürnberg, 10.12.2014 - 2 Sa 336/14
Von Bedeutung für das Auslegungsergebnis sind ferner der Gesamtzusammenhang der Regelung und der von den Vertragsparteien verfolgte Regelungszweck sowie die der jeweils anderen Seite erkennbare Interessenlage der Beteiligten (BAG 17.04.2012 - 3 AZR 280/10 Rn 14).Aufstockungsbeträge sind daher keine Sozialleistung, vielmehr erhöht der Arbeitgeber arbeitsrechtlich gesehen schlicht und einfach das Entgelt des Arbeitnehmers für die von ihm erbrachte Arbeitsleistung, auch wenn die daraus erzielte Vergütung in keinem proportionalen Verhältnis mehr zur Vollarbeitszeit und dem Vollzeitverdienst stehen (vgl. BAG 17.04.2012 - 3 AZR 280/10 Rn 24).
- BAG, 14.09.2011 - 10 AZR 526/10
Sonderzahlung - Freiwilligkeitsvorbehalt
Auszug aus LAG Nürnberg, 10.12.2014 - 2 Sa 336/14
Eine Sonderzahlung im Arbeitsverhältnis ist begrifflich eine zusätzliche Leistung zum laufenden Arbeitsentgelt (vgl. BAG 14.09.2011 - 10 AZR 526/10). - BAG, 25.04.2007 - 5 AZR 627/06
Freiwilligkeitsvorbehalt beim Entgelt
Auszug aus LAG Nürnberg, 10.12.2014 - 2 Sa 336/14
Hierzu gehören nicht nur die Grundvergütung, sondern auch monatliche Zulagen (BAG 25.04.2007 - 5 AZR 627/06 Rn 24).