Rechtsprechung
| LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Arbeitsunfähigkeit - Betriebliches Eingliederungsmanagement - Annahmeverzugslohn - Vergütungsdifferenzansprüche
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Anspruch eines Arbeitnehmers aus Annahmeverzug; Notwendigkeit des Bestehens der Arbeitsfähigkeit für den Anspruch eines Arbeitnehmers aus Annahmeverzug; Erforderlichkeit der Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements beim Vorliegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Annahmeverzug und Schadensersatz bei Betrieblichem Eingliederungsmanagement
- reha-recht.de (Entscheidungsbesprechung)
Annahmeverzug und Schadensersatz bei Betrieblichem Eingliederungsmanagement
Verfahrensgang
- ArbG Mainz, 29.08.2007 - 7 Ca 353/07
- LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07
- BAG, 17.06.2008 - 5 AZN 469/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 12.07.2007 - 2 AZR 716/06
Personenbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07
Dieses Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagement nach § 84 Abs. 2 SGB IX besteht nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG Urt. v. 12.07.2007 - 2 AZR 716/06 -) nicht nur für behinderte Menschen, sondern für alle Arbeitnehmer.Ob die Darlegungs- und Beweislast - wie die Berufung meint - hier beim Arbeitgeber liegt kann auf sich beruhen (vgl. BAG Urt. v. 12.07.2007 a. a. O), denn der objektive Sachstand nach einer Auswertung des ärztlichen Entlassungsberichts der X. zeigt, dass bei der Klägerin aufgrund der nach wie vor bestehenden Arbeitsunfähigkeit kein ausreichendes Restleistungsvermögen besteht und dadurch präventiv eine erneute Arbeitsunfähigkeit vermieden und der Arbeitsplatz erhalten werden kann.
- BAG, 24.05.1989 - 2 AZR 285/88
Kündigung eines Arbeitnehmers, der die Arbeit aus Gewissensgründen verweigert …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07
Nach § 323 Abs. 1 BGB ist damit ein Anspruch auf Arbeitsentgelt ausgeschlossen (vgl. BAG Urt. v. 23.01.2001 - 9 AZR 287/95 m. w. N. auf Kraft in Anmerkung zu BAG Urt. v. 24.05.1989 - 2 AZR 285/88 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Gewissensfreiheit). - BAG, 23.01.2001 - 9 AZR 287/99
Behindertengerechte Beschäftigung
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07
Nach § 323 Abs. 1 BGB ist damit ein Anspruch auf Arbeitsentgelt ausgeschlossen (vergleiche BAG vom 23.01.2001, 9 AZR 287/99). - LAG Berlin, 27.10.2005 - 10 Sa 783/05
Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement - …
Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 6 Sa 665/07
Auf die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 27.10.2005 - 10 Sa 783/05 zum verstärkenden ultima ratio-Prinzip durch § 84 Abs. 2 SGB IX sei zu verweisen.