Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) |
| Kapitel 13 - Soziale Teilhabe (§§ 76 - 84) |
(1) 1Die Leistungen umfassen Hilfsmittel, die erforderlich sind, um eine durch die Behinderung bestehende Einschränkung einer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auszugleichen. 2Hierzu gehören insbesondere barrierefreie Computer.
(2) Die Leistungen umfassen auch eine notwendige Unterweisung im Gebrauch der Hilfsmittel sowie deren notwendige Instandhaltung oder Änderung.
(3) Soweit es im Einzelfall erforderlich ist, werden Leistungen für eine Doppelausstattung erbracht.
Rechtsprechung zu § 84 SGB IX
12 Entscheidungen zu § 84 SGB IX in unserer Datenbank:
- BAG, 25.01.2018 - 2 AZR 382/17
Amtsärztliche Untersuchung eines schwerbehinderten Menschen ohne vorheriges ...
- VGH Bayern, 28.02.2018 - 3 B 16.1996
Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
- LAG Nürnberg, 18.04.2018 - 2 Sa 408/17
Annahmeverzug - Schadensersatz - Leistungsfähigkeit - Direktionsrecht - ...
- LAG Hessen, 13.08.2018 - 16 Sa 1466/17
Pflichten des Arbeitgebers bei Einleitung eines betrieblichen ...
- LAG Rheinland-Pfalz, 25.04.2018 - 7 Sa 477/17
Krankheitsbedingte Kündigung bei unterlassenem bEM
- VGH Bayern, 08.01.2018 - 17 PC 17.2202
Durchführung der nachwirkenden Betriebsvereinbarung
- OVG Sachsen, 12.03.2018 - 2 A 208/17
Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand; Betriebliche Wiedereingliederung; ...
- BAG, 28.06.2018 - 2 AZR 436/17
Beharrliche Arbeitsverweigerung als Grund für eine fristlose Kündigung
- VG Ansbach, 19.06.2018 - AN 1 E 18.00667
Einstweilige Anordnung
- OVG Hamburg, 22.05.2018 - 5 Bs 80/18
Urlaubsanspruch des Beamten während der Wiedereingliederung
Querverweise
Auf § 84 SGB IX verweisen folgende Vorschriften:
- Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen - (SGB IX)
- Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht)
- Soziale Teilhabe
- § 113 (Leistungen zur Sozialen Teilhabe)
Redaktionelle Querverweise zu § 84 SGB IX:
- Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
- Recht der Schuldverhältnisse
- Einzelne Schuldverhältnisse
- Dienstvertrag und ähnliche Verträge
- Dienstvertrag
- §§ 620 ff. (Beendigung des Dienstverhältnisses) (zu 84 ff)
- Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
- Allgemeiner Kündigungsschutz
- §§ 1 ff. (Sozial ungerechtfertigte Kündigungen) (zu 84 ff)