Hier: SGB IX in der seit dem 1.1.2018 geltenden Fassung. Zu § 85 SGB IX in der bis zum 31.12.2017 geltenden Fassung.
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
| Teil 1 - Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 89) |
| Kapitel 14 - Beteiligung der Verbände und Träger (§§ 85 - 89) |
1Werden Menschen mit Behinderungen in ihren Rechten nach diesem Buch verletzt, können an ihrer Stelle und mit ihrem Einverständnis Verbände klagen, die nach ihrer Satzung Menschen mit Behinderungen auf Bundes- oder Landesebene vertreten und nicht selbst am Prozess beteiligt sind. 2In diesem Fall müssen alle Verfahrensvoraussetzungen wie bei einem Rechtsschutzersuchen durch den Menschen mit Behinderungen selbst vorliegen.
Rechtsprechung zu § 85 SGB IX
3 Entscheidungen zu § 85 SGB IX in unserer Datenbank:
- LAG Sachsen-Anhalt, 15.02.2018 - 2 Sa 20/16
- ArbG Hagen, 06.03.2018 - 5 Ca 1902/17
Zur (nicht) ordnungsgemäßen Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung vor einer ...
- LAG Köln, 18.01.2018 - 7 Sa 791/17
Schwerbehinderter Mensch; Kündigung; Zustimmung des Integrationsamtes; ...