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   LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18   

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https://dejure.org/2018,48755
LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18 (https://dejure.org/2018,48755)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29.11.2018 - 5 Sa 330/18 (https://dejure.org/2018,48755)
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 29. November 2018 - 5 Sa 330/18 (https://dejure.org/2018,48755)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ArbGG § 64 Abs. 2 Buchst. d); ZPO § 337
    Zweites Versäumnisurteil und unverschuldetes Nichterscheinen einer Partei zum Verhandlungstermin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BAG, 08.04.1974 - 2 AZR 542/73

    Rechtsmittel - Berufung - Zweites Versäumnisurteil - Erste Instanz - Begründung -

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
    Der fehlenden Säumnis steht das unverschuldete Nichterscheinen zum Termin gleich (BAG, Urt. v. 08.04.1974 - 2 AZR 542/73 -, Rn. 11 juris).

    Denn nur dann kann das Gericht seiner aus § 337 ZPO folgenden Pflicht zur Vertagung nachkommen (BAG, Urt. v. 08.04.1974 - 2 AZR 542/73 -, Rn. 11 juris).

  • LAG Hamburg, 24.08.2007 - 6 Sa 28/07
    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
    Die Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ist nicht durch § 68 ArbGG ausgeschlossen (LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.10.2003 - 2 Sa 613/03 -, Rn. 38, juris; LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 29, juris; Germelmann/Schleusener, ArbGG, 9. Aufl., § 68 Rn. 10, 22).

    Die Niederschlagung der Gerichtskosten für das Berufungsverfahren beruht auf § 21 Abs. 1 Satz 1 GKG (LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 45, juris).

  • OLG Naumburg, 11.06.2014 - 10 W 60/13

    Versäumnisurteil: Erlass nach dem Aufruf der Sache ohne Einhaltung einer

    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
    Zudem hätte das Arbeitsgericht bei regulärem Verlauf vor Erlass des Versäumnisurteils 15 Minuten warten müssen (OLG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 11.06.2014 - 10 W 60/13 -, Rn. 15, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 21.10.2003 - 2 Sa 613/03
    Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.11.2018 - 5 Sa 330/18
    Die Zurückverweisung an das Arbeitsgericht ist nicht durch § 68 ArbGG ausgeschlossen (LAG Rheinland-Pfalz, Urt. v. 21.10.2003 - 2 Sa 613/03 -, Rn. 38, juris; LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2007 - 6 Sa 28/07 -, Rn. 29, juris; Germelmann/Schleusener, ArbGG, 9. Aufl., § 68 Rn. 10, 22).
  • LAG Hamm, 04.11.2022 - 19 Sa 565/22

    Zulässigkeit einer Berufung gegen ein zweites Versäumnisurteil; Rechtmäßigkeit

    aa) Eine unverschuldete Säumnis liegt vor, wenn die Partei ohne ihr Verschulden am Erscheinen verhindert ist (§ 337 Satz 1 2. Halbsatz 2. Alt. ZPO) und die Partei den ihr bekannten Hinderungsgrund dem Gericht rechtzeitig mitgeteilt und dadurch die Vertagung mindestens ermöglicht hat, es sei denn, eine solche Mitteilung war der Partei nicht oder nicht mehr rechtzeitig möglich oder zumutbar (vgl. zu § 513 Abs. 2 ZPO aF BVerfG 6. April 1998 - 1 BvR 2114/97 - zu II 2 der Gründe mwN; BAG 8. April 1974 - 2 AZR 542/93 - zu II 1 der Gründe; vgl. zu § 64 Abs. 2 Buchst. d ArbGG LAG Schleswig-Holstein 29. November 2018 - 5 Sa 330/18 - zu I der Gründe; LAG Hamm 18. August 2006 - 10 Sa 177/06 - zu Absatz 5 der Gründe mwN; Schwab in: Schwab/Weth ArbGG 6. Aufl. § 64 Rn. 93 mwN) .
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