Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Eingruppierung von Sozialarbeitern

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Ein einen bestimmten Personenkreis betreuender Sozialarbeiter wird der Entgeltgruppe S14 (Anlage C, zum TVöD/VKA) trotz der Bewertung der Tätigkeit als einheitlicher Arbeitsvorgang zugeordnet; Eingruppierung eines Sozialarbeiters im Bereich kommunaler Beratung und ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ein einen bestimmten Personenkreis betreuender Sozialarbeiter wird der Entgeltgruppe S14 (Anlage C, zum TVöD/VKA) trotz der Bewertung der Tätigkeit als einheitlicher Arbeitsvorgang zugeordnet; Eingruppierung eines Sozialarbeiters im Bereich kommunaler Beratung und ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin im Bereich kommunaler Beratung und Betreuung von Kindern und Jugendlichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

• BAG, 14.03.2001 - 4 AZR 172/00

  Eingruppierung Schulsekretärin

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Ob es verwaltungstechnisch möglich wäre, Einzelaufgaben anderen Beschäftigten zuzuweisen, ist nicht entscheidungserheblich (BAG Urteil vom 14.03.2001, AZ: 4 AZR 172/00 - Juris).
• BAG, 26.01.2005 - 4 AZR 6/04

  Eingruppierung der Leiterin einer Referategruppe

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Ein innerer Zusammenhang der einzelnen Arbeitsleistungen, die auf dasselbe Arbeitsergebnis gerichtet sind, ist ein starkes Indiz für einen einheitlichen Arbeitsvorgang (BAG, Urteil vom 26.01.2005, AZ: 4 AZR 6/04 - AP-Nr. 302 zu § 22, 23 BAT 75).
• BAG, 20.05.2009 - 4 AZR 184/08

  Eingruppierung bei Beratungstätigkeit in der Schuldner- und …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Die einzelnen von Sozialarbeitern ausgeübten Tätigkeiten sind regelmäßig tatsächlich und deshalb tariflich einheitlich zu bewerten (BAG, Urteil vom 20.05.2009, AZ: 4 AZR 184/08 - AP-Nr. 12 zu § 1 TVG Tarifverträge: Arbeiterwohlfahrt).

 
• BAG, 22.10.2003 - 10 AZR 152/03

  Weihnachtsgeld - Wegfall durch Sanierungstarifvertrag

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
• BAG, 24.10.2007 - 10 AZR 878/06

  Sonderzuwendung - Rückwirkung eines verschlechternden Tarifvertrages

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
• BAG, 07.07.2004 - 4 AZR 507/03

  Eingruppierung - Angestellter Servicegruppe Innensta

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  So, wie sich der Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme in keiner Weise absehbar (BAG Urteil vom 30.09.1997, AZ: 4 AZR 539/97 - AP-Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 07.07.2004, AZ: 4 AZR 507/03 - AP-Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 21.08.2003 - 8 AZR 430/02

  Videotechniker als Arbeiter oder Angestellter iSd. Vergütungsrahmenabkommens für …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Auch die Praktikabilität denkbarer Auslegungsergebnisse gilt es zu berücksichtigen; im Zweifel gebührt derjenigen Tarifauslegung der Vorzug, die zu einer vernünftigen, sachgerechten, zweckorientierten und praktisch brauchbaren Regelung führt (BAG, Urteil vom 21.08.2003, Az.: 8 AZR 430/02 - AP Nr. 185 zu § 1 TVG Tarifverträge Metallindustrie; BAG, Urteil vom 22.10.2003, Az.: 10 AZR 152/03 - BAGE 108, 176 - 184; BAG, Urteil vom 24.10.2007, Az.: 10 AZR 878/06 - juris).
• BAG, 19.02.2003 - 4 AZR 265/02

  Eingruppierung: Referatsleiter "Kulturelle Stadtteilarbeit, Bürgerhäuser

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Dies gilt insbesondere dann, wenn nicht einzelne Geschäftsvorgänge sondern ein Aufgabengebiet übertragen worden ist (BAG, Urteil vom 19.02.2003, AZ: 4 AZR 265/02 - Juris).
• BAG, 30.09.1998 - 4 AZR 539/97

  Eingruppierung: Diplom-Pädagoge in "Örtlicher Betreuungsbehörde" eines städt. …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  So, wie sich der Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme in keiner Weise absehbar (BAG Urteil vom 30.09.1997, AZ: 4 AZR 539/97 - AP-Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG, Urteil vom 07.07.2004, AZ: 4 AZR 507/03 - AP-Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 08.02.1978 - 4 AZR 540/76

  Arbeitsvorgang - Abgrenzbare Teil der Tätigkeit - Zusammenhangstätigkeiten - …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 13.10.2011 - 5 Sa 397/11

  Ein Arbeitsvorgang ist daher nicht der jeweils kleinstmögliche tatsächlich abgrenzbare Teil der Tätigkeit; vielmehr müssen die Zusammenhangstätigkeiten eine vernünftige Verwaltungsausführung und das jeweilige Arbeitsergebnis sowie die Möglichkeit einer selbständigen tariflichen Bewertung in die Beurteilung einbezogen werden (BAG Urteil vom 08.02.1978, AZ: 4 AZR 540/76 - AP-Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• LAG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - 9 Sa 537/10

  Eingruppierung eines Diplom-Sozialarbeiters im Allgemeinen Sozialdienst im …

• LAG Niedersachsen, 04.02.2013 - 8 Sa 1086/12

  Eingruppierung einer Angestellten im Pflegekinderdienst des Kommunalen …

  So, wie sich die Schwierigkeit der Aufgaben im Verlaufe der Betreuung erheblich ändern kann, ist auch vorliegend der Verlauf der Betreuung bei ihrer Übernahme nicht absehbar (vgl. BAG vom 30.09.1997 - 4 AZR 539/97 - AP Nr. 257 zu §§ 22, 23 BAT 1975; BAG vom 07.07.2004 - 4 AZR 507/03 - AP Nr. 297 zu §§ 22, 23 BAT 1975; LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - n.v., zit. n. juris).

  Da die in S 14 beschriebene Tätigkeit ein allgemeines Heraushebungsmerkmal darstellt, genügt es, dass die S 14-wertigen Tätigkeiten in einem rechtserheblichen Ausmaß, d. h. deutlich wahrnehmbar, vorliegen (vgl. LAG Niedersachsen vom 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E - aaO).

• LAG Düsseldorf, 28.03.2012 - 12 Sa 1363/11

  Eingruppierung einer Diplomsozialpädagogin im Bezirkssozialdienst

  Es handelt sich bei der in der Entgeltgruppe S 14 beschriebenen Tätigkeit auch nicht um ein allgemeines Heraushebungsmerkmal (…LAG Düsseldorf a.a.O. Rn. 73 f.;… LAG Rheinland-Pfalz 18.02.2011 - 9 Sa 537/10, juris Rn. 40 ff.;… LAG Berlin-Brandenburg 30.08.2011 a.a.O. Rn. 64 ff.; a.A. LAG Niedersachsen 13.10.2011 - 5 Sa 397/11 E, juris Rn. 19 ff.).

  Der gegenteiligen Ansicht des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen (Urteil vom 13.10.2011 a.a.O.) folgt die Kammer nicht.

• BAG, 21.08.2013 - 4 AZR 934/11

  Eingruppierung einer Bezirkssozialarbeiterin

  Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. Oktober 2011 - 5 Sa 397/11 E - wird mit der Maßgabe, dass das Entgelt nach der Entgeltgruppe S 14 TVöD-BT-V zu zahlen ist, zurückgewiesen.