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   LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10   

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https://dejure.org/2011,18604
LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10 (https://dejure.org/2011,18604)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.07.2011 - 7 Sa 615/10 (https://dejure.org/2011,18604)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Juli 2011 - 7 Sa 615/10 (https://dejure.org/2011,18604)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eine fristlose in sich widersprüchliche Kündigung genügt nicht dem Erfordernis einer hinreichenden Darlegung der Kündigungsgründe; Begründetheit einer fristlosen Kündigung im Falle sich widersprechender Kündigungsgründe

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 626; BGB § 626 Abs. 1
    Unbegründetheit einer fristlosen Kündigung infolge sich widersprechender Kündigungsgründe [Arbeitsunfähigkeit, Arbeitsverweigerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung wegen Arbeitsverweigerung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 29.10.1998 - 2 AZR 666/97

    Annahmeverzug; Krankheit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Maßgeblich ist vielmehr allein der Umstand der objektiven Leistungsfähigkeit (vgl. BAG Urteil vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - Rn. 17, EzA § 615 BGB Nr. 91; LAG Düsseldorf - Urteil vom 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 - Rn. 42, DB 2003, 2603; LAG Berlin Urteil vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24, NZA-RR 2002, 23; jeweils m.w.N.).
  • LAG Düsseldorf, 17.07.2003 - 11 Sa 183/03

    Annahmeverzug des Arbeitgebers bei Zurückweisung der Arbeitsleistung ohne

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Maßgeblich ist vielmehr allein der Umstand der objektiven Leistungsfähigkeit (vgl. BAG Urteil vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - Rn. 17, EzA § 615 BGB Nr. 91; LAG Düsseldorf - Urteil vom 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 - Rn. 42, DB 2003, 2603; LAG Berlin Urteil vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24, NZA-RR 2002, 23; jeweils m.w.N.).
  • LAG Berlin, 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00

    Keine Gesundschreibung erforderlich

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Maßgeblich ist vielmehr allein der Umstand der objektiven Leistungsfähigkeit (vgl. BAG Urteil vom 29.10.1998 - 2 AZR 666/97 - Rn. 17, EzA § 615 BGB Nr. 91; LAG Düsseldorf - Urteil vom 17.07.2003 - 11 Sa 183/03 - Rn. 42, DB 2003, 2603; LAG Berlin Urteil vom 10.05.2001 - 10 Sa 2695/00 - Rn. 24, NZA-RR 2002, 23; jeweils m.w.N.).
  • BAG, 24.03.2011 - 2 AZR 170/10

    Berufungsurteil ohne Tatbestand - Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebliches

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Dabei wäre er insbesondere verpflichtet, zu prüfen, ob er den schwerbehinderten Arbeitnehmer zu geänderten Arbeitsbedingungen leidensgerecht auf einem anderen - ggf. durch Umsetzung "freizumachenden" - Arbeitsplatz weiterbeschäftigen kann (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 24.03.2011 - 2 AZR 170/10 - DB 2011, 1343; m.w.N.).
  • BAG, 10.12.2009 - 2 AZR 534/08

    Kündigung wegen ehrverletzender Äußerungen - Auflösungsantrag

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Liegt ein solcher Sachverhalt vor, bedarf es der weiteren Prüfung, ob die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile zumutbar ist oder nicht (vgl. unter vielen: BAG Urteil vom 10.12.2009 - 2 AZR 534/08 - Rn.13, AP Nr. 226 zu § 626 BGB, m.w.N.).
  • BAG, 05.11.2003 - 5 AZR 562/02

    Annahmeverzug - Beweis der Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Ihm ist es prozessual erlaubt, auch nur vermutete Tatsachen zu behaupten und unter Beweis zu stellen (vgl. BAG Urteil vom 05.11.2003 - 5 AZR 562/02 - Rn. 28, AP Nr. 106 zu § 615 BGB).
  • BAG, 28.05.1998 - 6 AZR 618/96

    Postdienstzeit - Tätigkeit für das MfS - Darlegungslast

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Unzulässig wird ein solches Vorgehen jedoch dort, wo der Arbeitgeber selbst nicht an die Richtigkeit seiner Behauptung glaubt (vgl. BAG Urteil vom 28.05.1998 - 6 AZR 618/96 - Rn. 42, NZA 1999, 96; m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 11.05.2011 - 5 K 893/10

    Erfolglose Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für eine rückwärtige Erweiterung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 06.07.2011 - 7 Sa 615/10
    Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage mit rechtskräftigem Urteil vom 26.01.2011 (5 K 893/10.KO) abgewiesen.
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