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| LAG Schleswig-Holstein, 14.07.2011 - 6 Ta 115/11 |
Zitiervorschläge
LAG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 14. Juli 2011 - 6 Ta 115/11 (https://dejure.org/2011,35234)
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Volltextveröffentlichungen (3)
- LAG Schleswig-Holstein
Prozesskostenhilfe, Versagung, Vermögen (einzusetzendes), Schonvermögen, Sparguthaben, Zumutbarkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versagung der Prozesskostenhilfe bei zumutbarem Einsatz eines Sparguthabens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 115 Abs. 3; SGB XII § 90 Abs. 2 Nr. 2
Versagung der Prozesskostenhilfe bei zumutbarem Einsatz eines Sparguthabens
Verfahrensgang
- ArbG Kiel, 25.05.2011 - 3 Ca 127a/11
- LAG Schleswig-Holstein, 14.07.2011 - 6 Ta 115/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.06.2010 - XII ZB 120/08
Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren in einer Familiensache: Zumutbarkeit des …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 14.07.2011 - 6 Ta 115/11
Es gelten auch nicht die Grundsätze, die die Rechtsprechung zum Einsatz von Lebensversicherungen entwickelt hat (vgl. dazu BGH 09.06.2010 XII ZB 120/08 ).