Rechtsprechung
LG Amberg, 14.07.2023 - 41 HKO 959/22 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,37760) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Verfahrensgang
- LG Amberg, 14.07.2023 - 41 HKO 959/22
- OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23
Wird zitiert von ...
- OLG Nürnberg, 15.11.2023 - 3 U 1722/23
Werbung mit der besonderen Umweltverträglichkeit eines biologisch hergestellten …
Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Amberg vom 14.07.2023, Az. 41 HK O 959/22, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt, weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert und die Durchführung einer mündlichen Verhandlung über die Berufung nicht geboten ist.