Rechtsprechung
| LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- AG Soest - 5 XVII 184/23
- LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 10.02.2021 - XII ZB 158/20
Zur Frage, ob die Ausbildung zur "Kauffrau im Einzelhandel" die Betreuervergütung …
Auszug aus LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Durch eine abgeschlossene Lehre oder vergleichbare Ausbildung sind die für die Betreuung nutzbaren Kenntnisse erworben, wenn der Kernbereich der Ausbildung auf die Vermittlung dieser Kenntnisse gerichtet ist und das dadurch erworbene Wissen über ein Grundwissen deutlich hinausgeht (vgl. BGH, Beschl. v. 10.02.2021, Az.: XII ZB 158/20 m.w.N.; BGH, Beschl. v. 15.07.2015, Az.: XII ZB 123/14 m.w.N.).In der Rechtsprechung ist allgemein anerkannt, dass Ausbildungen im kaufmännischen Bereich diese Vorgaben regelmäßig erfüllen (BGH, Beschl. v. 10.02.2021, Az.: XII ZB 158/20; LG Arnsberg, Beschl. v. 25.09.2020, Az.: 5 T 165/20 m.w.N.).
- BGH, 15.07.2015 - XII ZB 123/14
Betreuervergütung: Stundensatzerhöhung für eine Kauffrau im Einzelhandel; …
Auszug aus LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Durch eine abgeschlossene Lehre oder vergleichbare Ausbildung sind die für die Betreuung nutzbaren Kenntnisse erworben, wenn der Kernbereich der Ausbildung auf die Vermittlung dieser Kenntnisse gerichtet ist und das dadurch erworbene Wissen über ein Grundwissen deutlich hinausgeht (vgl. BGH, Beschl. v. 10.02.2021, Az.: XII ZB 158/20 m.w.N.; BGH, Beschl. v. 15.07.2015, Az.: XII ZB 123/14 m.w.N.). - BGH, 25.03.2015 - XII ZB 558/14
Betreuervergütung: Erhöhter Stundensatz bei 1977 erworbenem Studienabschluss als …
Auszug aus LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Der Kernbereich einer Ausbildung ist auf die Vermittlung besonderer Kenntnisse ausgerichtet, wenn ein erheblicher Teil der Ausbildung auf die Vermittlung solchen Wissens gerichtet ist (BGH, Beschl. v. 25.03.2015, Az.: XII ZB 558/14). - BGH, 18.01.2012 - XII ZB 461/10
Berufsbetreuervergütung: Vergleichbarkeit einer Ausbildung mit einer …
Auszug aus LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Für die Führung einer Betreuung nutzbar sind Fachkenntnisse, die ihrer Art nach betreuungsrelevant sind und den Betreuer befähigen, seine Aufgaben zum Wohl des Betreuten besser und effektiver zu erfüllen und somit eine erhöhte Leistung zu erbringen (BGH, Beschl. v. 18.01.2012, Az.: XII ZB 461/10 m.w.N.). - LG Stendal, 20.03.2006 - 25 T 199/05
Vergütung eines Betreuers nach dem Gesetz über die Vergütung von Vormündern und …
Auszug aus LG Arnsberg, 06.03.2024 - 5 T 17/24
Besondere Kenntnisse im Sinne des § 4 VBVG a.F. sind Fachkenntnisse, die über das jedermann zu Gebote stehende Fachwissen deutlich hinausgehen, wobei derartige Fachkenntnisse grundsätzlich nicht durch bloße Lebenserfahrung erworben werden und angesichts der Anforderungen an Berufsbetreuer insbesondere juristische, steuerliche, wirtschaftliche, medizinische, psychologische oder sozialpädagogische Kenntnisse betreffen sollen (LG Stendal, Beschl. v. 20.03.2006, Az.: 25 T 199/05).