Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• rewis.io

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 27.08.2019 - 4 StR 330/19

  Versuch; Rücktritt (Abgrenzung von beendetem und unbeendetem Versuch); …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Erforderlich ist nicht, dass beim Täter bereits eine Persönlichkeitsdepravation eingetreten ist (BGH, Beschluss vom 27.08.2019 - 4 StR 330/19 -, juris Rn. 4).
• BGH, 10.11.2004 - 2 StR 329/04

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; Übermaß bei Heroinkonsum); …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Es haben sich, wie sich aus den vorstehend bereits dargestellten Beweismitteln ergibt, keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Angeklagte aufgrund übermäßigen Rauschmittelkonsums "sozial gefährdet oder gefährlich" (BGH, Urteil vom 10.11.2004 - 2 StR 329/04 - NStZ 2005, 210; Beschluss vom 06.12.2017 - 1 StR 415/17 - NStZ-RR 2018, 105) erschienen wäre.
• BGH, 06.11.2002 - 1 StR 382/02

  Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt (Hang; sichere …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Auch bei - insoweit im Rahmen des § 64 StGB im Ausgangspunkt zulasten des Angeklagten wirkender und daher ausschließlich hypothetischer - Unterstellung der im Rahmen der Hauptverhandlung gemachten Angaben des Angeklagten zu seinem Rauschmittelkonsum als zutreffend (vgl. zur Anwendung des Zweifelssatzes insoweit BGH, Beschluss vom 06.11.2002, 1 StR 382/02, NStZ-RR 2003, 106) bestünde bei diesem kein Hang in dem vorstehend dargestellten Sinne des § 64 StGB, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen.

 
• BGH, 06.12.2017 - 1 StR 415/17

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Es haben sich, wie sich aus den vorstehend bereits dargestellten Beweismitteln ergibt, keinerlei Anhaltspunkte dafür ergeben, dass der Angeklagte aufgrund übermäßigen Rauschmittelkonsums "sozial gefährdet oder gefährlich" (BGH, Urteil vom 10.11.2004 - 2 StR 329/04 - NStZ 2005, 210; Beschluss vom 06.12.2017 - 1 StR 415/17 - NStZ-RR 2018, 105) erschienen wäre.
• BGH, 19.02.2020 - 3 StR 415/19

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang; übermäßiger Genuss …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Nicht vorhandene ausgeprägte Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz stehen der Annahme eines Hangs ebenso wenig entgegen (BGH, Beschluss vom 19.02.2020 - 3 StR 415/19 -, juris Rn. 4 mwN).
• BGH, 11.04.2019 - 4 StR 69/19

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen des Hanges; keine …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Wobei die Kammer an dieser Stelle nicht verkannt hat, dass es ausreichend gewesen wäre, wenn ein Hang im Sinne des § 64 StGB neben anderen Umständen zur Begehung erheblicher rechtswidriger Taten beigetragen hat und bei unverändertem Konsumverhalten solche Taten auch in Zukunft zu besorgen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 11.04.2019 - 4 StR 69/19 - NStZ-RR 2019, 245).
• BGH, 17.09.2019 - 3 StR 355/19

  Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (lediglich indizielle …

  Auszug aus LG Bochum, 10.12.2021 - 4 KLs 3/21

  Wenngleich erhebliche Beeinträchtigungen der Gesundheit, Arbeits- und Leistungsfähigkeit des Betreffenden indizielle Bedeutung für das Vorliegen eines Hangs haben und in der Regel mit übermäßigem Rauschmittelkonsum einhergehen werden, schließt deren Fehlen jedoch nicht notwendigerweise die Annahme eines Hangs aus (BGH, Beschluss vom 17.09.2019 - 3 StR 355/19 -, juris Rn. 4).