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   LG Darmstadt, 29.04.2016 - 91 O 6/14   

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https://dejure.org/2016,76247
LG Darmstadt, 29.04.2016 - 91 O 6/14 (https://dejure.org/2016,76247)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 29.04.2016 - 91 O 6/14 (https://dejure.org/2016,76247)
LG Darmstadt, Entscheidung vom 29. April 2016 - 91 O 6/14 (https://dejure.org/2016,76247)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 17.01.2019 - 100 U 3/16

    Vorwegnahme der Entscheidung

    Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts Darmstadt vom 29. April 2016 - 91 O 6/14 - abgeändert und der Antrag auf gerichtliche Entscheidung der Antragstellerinnen vom 30. Mai 2014 gegen den Umlegungsplan der Antragsgegnerin vom 19. Dezember 2013 i.d.F. der Widerspruchsbescheide vom 14. April 2014 abgewiesen.

    unter Abänderung des am 29. April 2016 verkündeten Urteils des Landgerichts Darmstadt- Az.: 91 O 6/14 - wird der Antrag der Antragstellerinnen auf gerichtliche Entscheidung zurückgewiesen.

    Der am 19. Dezember 2013 aufgestellte Umlegungsplan der Antragsgegnerin, den Antragstellerinnen jeweils zugestellt am 14. Januar 2014, ist rechtmäßig und verletzt die Antragstellerinnen nicht in ihren Rechten, insbesondere ist er entgegen der Auffassung des Landgerichts Darmstadt in seinem Urteil vom 29. April 2015 - 91 O 6/14 - nicht wegen Ermessensnichtgebrauchs (§§ 45, 223 Satz 1 BauGB) rechtsfehlerhaft zustande gekommen und daher aufzuheben.

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