Rechtsprechung
   LG Göttingen, 14.03.2023 - 5 T 43/23   

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https://dejure.org/2023,16188
LG Göttingen, 14.03.2023 - 5 T 43/23 (https://dejure.org/2023,16188)
LG Göttingen, Entscheidung vom 14.03.2023 - 5 T 43/23 (https://dejure.org/2023,16188)
LG Göttingen, Entscheidung vom 14. März 2023 - 5 T 43/23 (https://dejure.org/2023,16188)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW

    § 555b BGB

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Ausgang offen: Kostenaufhebung

Kurzfassungen/Presse

  • RA Kotz (Kurzinformation)

    Verfahrensausgang Gerichtsverfahren ist offen bei Beendigung - Kostenaufhebung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Berlin, 20.12.2018 - 64 S 37/18

    Vergrößerung einer Wohnung stellt keine Modernisierungsmaßnahme dar

    Auszug aus LG Göttingen, 14.03.2023 - 5 T 43/23
    Die Frage, ob unter den Tatbestand des § 555 b Nr. 7 BGB auch die Vergrößerung der Wohnung selbst eingeordnet werden kann, ist in Literatur und Rechtsprechung umstritten (dagegen: Landgericht Berlin, Beschluss vom 20. Dezember 2018, 64 S 37/18; dafür: Staudinger/Emmerich, BGB, Neubearbeitung 2021, § 555 b BGB Rn. 40; Blank/Börstinghaus, Miete, 6. Aufl., § 555 b Rn. 59; Dauner-Lieb/LangenScheff, BGB Schuldrecht, 4. Aufl., § 555 b, Rn. 34; BeckOK-Müller, Mietrecht, 31. Edition, Stand 1.11.2022, § 555 b Rn. 97).
  • BGH, 21.11.2017 - VIII ZR 28/17

    Wohnraummiete: Vorliegen von duldungspflichtigen Modernisierungsmaßnahmen bei

    Auszug aus LG Göttingen, 14.03.2023 - 5 T 43/23
    Die Entscheidung des BGH (Beschluss vom 21.11.2017, VIII ZR 28/17 in NJW 2018, 1008f) dürfte nicht von vornherein der beabsichtigten Maßnahme entgegengestanden haben.
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