Rechtsprechung
   LG Regensburg, 31.01.2013 - 1 HK O 1884/12, 1 HKO 1884/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    §§ 4 Nr. 11, 8 Abs. 3, 8 Abs. 4 UWG; § 5 TMG
    Wettbewerbsrechtlicher Verstoß wegen fehlendem Impressum auf einer Facebookseite; Voraussetzungen zur Annahme einer missbräuchlichen Abmahnung

  • webshoprecht.de

    Zur Impressumpflicht bei Facebook

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Fehlendes Impressum bei Facebook kann abgemahnt werden / Im richtigen Hof findet auch die Revolutive Systems GmbH (früher: Binary Services GmbH) mal ein Korn...

  • ra-skwar.de

    IT-Recht: Zu den Voraussetzungen einer missbräuchlichen Abmahnung wegen fehlerhaftem Impressum auf einer Website

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Neue Vorgaben zur Impressumspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (39)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Verurteilung zur Unterlassung wegen fehlendem Impressum bei Facebook

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Auch 181 Abmahnungen in einer Woche sind nicht missbräuchlich

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Zu Facebook-Abmahnungen: Vielzahl von Abmahnungen kein Rechtsmissbrauch

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Facebook-Impressum ist wettbewerbswidrig - Keine rechtsmissbräuchliche Abmahnung bei 180 Abmahnungen binnen einer Woche

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Arztauftritt bei Facebook bedarf eines Impressums

  • heise.de (Pressebericht, 08.02.2013)

    Massenabmahnungen wegen unzureichendem Facebook-Impressum sind zulässig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Impressum auf Facebook - Massenhaftes Abmahnen kein Rechtsmissbrauch

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine rechtsmissbräuchliche Verwendung eines Suchprogramms für Wettbewerbsverstöße

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Facebook-Abmahnungen: Massen-Abmahner macht Rückzieher

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Facebook-Massenabmahnung ist unzulässig

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Auch 181 Abmahnungen in einer Woche sind nicht missbräuchlich

  • blog-it-recht.de (Kurzinformation)

    Vielfachabmahner

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine rechtsmissbräuchliche Abmahnung wegen fehlenden Impressums auf Facebook

  • ra-staemmler.de (Kurzinformation)

    Facebook - Massenabmahnung kann zulässig sein (Impressumspflicht)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Massen-Abmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum rechtmäßig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook und kein Rechtsmissbrauch bei Abmahnung

  • wkblog.de (Kurzinformation)

    Impressum auch auf Facebook Pflicht

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Kurzinformation)

    Gericht bestätigt Massenabmahnungen wegen Impressumsfehlern auf Facebookseiten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auch bei Facebook - sonst droht Unterlassungsklage:

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Impressum auf facebook?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Impressum - auch auf Facebook Pflicht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen fehlenden Impressum bei Facebook - sog. Massenabmahnern erfolgreich

  • swd-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook: Massenabmahnungen zulässig

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auch bei Facebook

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsklage gegen den Betreiber einer gewerblich genutzten Facebookpage aufgrund fehlenden Impressums

  • kvlegal.de (Kurzinformation)

    Facebook: Gericht billigt Massenabmahnungen wegen Impressumsfehlern

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Sich regen bringt Segen? Anwalt darf 180 Abmahnungen in einer Woche verschicken

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Zur Zulässigkeit einer Massenabmahnung wegen fehlendem Facebook-Impressum

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Fehlendes Impressum: Streit um Massenabmahnungen für Facebook-Seiten

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlenden Impressums auf Facebook

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Massenabmahnungen, Facebook-Impressum: Abmahngefahr!

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Massenabmahnungen wegen Facebook-Impressum zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Auch 181 Abmahnungen in einer Woche sind nicht missbräuchlich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    180 Abmahnungen binnen einer Woche nicht rechtsmissbräuchlich

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnung wegen fehlenden Impressum bei Facebook -sog. Massenabmahnern Recht gegeben

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Impressumspflicht auf Facebook

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Auch 181 Abmahnungen in einer Woche sind nicht missbräuchlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    180 Abmahnungen binnen einer Woche nicht rechtsmissbräuchlich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gewerbsmäßige Facebook-Seite unterliegt Impressumspflicht des § 5 TMG - Verstoß gegen Impressumspflicht ist wettbewerbswidrig

Besprechungen u.ä. (8)

  • lhr-law.de (Kurzanmerkung)

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner gewinnt

  • recht-freundlich.de: RA Thomas Feil (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Abmahnung wegen fehlendem Impressum auf Facebook

  • 123recht.net (Entscheidungsanmerkung)

    Landgericht erteilt Massenabmahnern Freifahrtschein

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Impressumspflicht in sozialen Netzwerken: Wissen, wer dahintersteckt

  • derenergieblog.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Unternehmens- und Behördenauftritte im Internet

  • channelpartner.de (Entscheidungsbesprechung)

    Analyse eines Gerichtsurteils - Guter Verdienst für Vielfachabmahner?

  • loebisch.com (Entscheidungsbesprechung)

    Massenabmahnung wegen fehlender Facebook-Impressumsangaben bestätigt

  • rpmed.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Droht Abmahnwelle bald auch bei Ärzten?

Sonstiges

  • anwalt24.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Fehlendes Impressum auf facebook-Fanpage: Abmahnern bekommen Recht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2013, 246
  • K&R 2013, 272



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Wird zitiert von ...  

  • AG Bonn, 10.05.2016 - 104 C 227/15  

    Darlegungs- und Beweislast für wirksames Opt-In und Erlöschen einer

    Geprüft wird etwa, ob die Abmahntätigkeit in einem vernünftigen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht, ob überhöhte Abmahngebühren gefordert werden, ob ein überhöhte Vertragsstrafe gefordert wird, die Vertragsstrafe verschuldensunabhängig gefordert wird, der Anwalt in eigener Regie arbeitet und der Anspruchsteller ein sogenannter Vielfachabmahner ist (LG Regensburg, Urteil vom 31.01.2013 - 1 HK O 1884/12).
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