Rechtsprechung
| LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 14 Abs 2 Nr 2 MarkenG, § 14 Abs 5 MarkenG, § 14 Abs 6 MarkenG, § 19 Abs 1 MarkenG, § 19 Abs 3 MarkenG
Unterlassungs- und Annexansprüche bei Markenkollision: Benutzung ähnlicher Marken auf identischem Warensektor - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
- OLG Hamburg - 5 U 51/20 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 04.02.2010 - I ZR 30/08
Rechtsanwaltsvergütung: Berechnung der für ein Abschlussschreiben entstandenen …
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
Die Benutzung muss zudem nicht ständig während der maßgeblichen fünf Jahre erfolgt sein, sondern lediglich - in Wechselwirkung mit dem Umfang der Benutzung - die Annahme einer wirtschaftlich sinnvollen und nicht nur aus Gründen des Rechtserhalts erfolgten Verwendung der Marke rechtfertigen (BGH GRUR 2008, 616 Rn. 23 - AKZENTA BGH GRUR 2010, 1038, 1039 - Kornkammer ). - BGH, 18.10.2007 - I ZR 162/04
AKZENTA
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
Die Benutzung muss zudem nicht ständig während der maßgeblichen fünf Jahre erfolgt sein, sondern lediglich - in Wechselwirkung mit dem Umfang der Benutzung - die Annahme einer wirtschaftlich sinnvollen und nicht nur aus Gründen des Rechtserhalts erfolgten Verwendung der Marke rechtfertigen (BGH GRUR 2008, 616 Rn. 23 - AKZENTA BGH GRUR 2010, 1038, 1039 - Kornkammer ). - BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12
Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
Neben der Zeichen- und Warenidentität bzw. -ähnlichkeit ist dafür die Kennzeichnungskraft der Klagemarke von entscheidender Bedeutung, wobei zwischen diesen drei Faktoren neben den übrigen, je nach Einzelfall zu berücksichtigenden Faktoren eine Wechselwirkung dahingehend besteht, dass ein höherer Grad des einen Faktors den geringeren Grad eines anderen Faktors ausgleichen kann (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2014, 488 Rn 9 - Desperados/Desperado BGH GRUR 2018, 79 Rn 7 - Oxford/Oxford Club ). - BGH, 09.11.2017 - I ZB 45/16
OXFORD/Oxford Club - Markenschutz: Kennzeichnungskraft einer originär …
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
Neben der Zeichen- und Warenidentität bzw. -ähnlichkeit ist dafür die Kennzeichnungskraft der Klagemarke von entscheidender Bedeutung, wobei zwischen diesen drei Faktoren neben den übrigen, je nach Einzelfall zu berücksichtigenden Faktoren eine Wechselwirkung dahingehend besteht, dass ein höherer Grad des einen Faktors den geringeren Grad eines anderen Faktors ausgleichen kann (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2014, 488 Rn 9 - Desperados/Desperado BGH GRUR 2018, 79 Rn 7 - Oxford/Oxford Club ). - BGH, 19.11.2009 - I ZR 142/07
MIXI
Auszug aus LG Hamburg, 20.02.2020 - 327 O 377/18
Ob bzw. wann eine solche Gefahr besteht, ist unter Berücksichtigung sämtlicher Umstände des konkreten Einzelfalls zu beurteilen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 2010, 729 Rn 23 - Mixi ).