Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattung von Geld- und Sachleistungen; Verletztengeld zuzüglich Sozialversicherungsbeiträge und Heilbehandlungsmaßnahmen; Zuständigkeit verschiedener Sozialleistungsträger; Unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit und Behandlungsbedürftigkeit; Vorliegen eines ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Erstattungsanspruch gem. § 105 SGB X - Ausschlussfrist gem. § 111 Satz 2 SGB X n. F.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 12.12.1990 - 12 RK 35/89

  Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge bei zu Unrecht gewährtem …

  Auszug aus LSG Bayern, 04.02.2003 - L 3 U 239/02

  Der - von der Beklagten zu keinem Zeitpunkt der Höhe nach bestrittene - Anspruch auf Erstattung ist begründet (vgl. BSGE 68, 82).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 25.04.2002 - L 16 KR 117/98

  Krankenversicherung

  Auszug aus LSG Bayern, 04.02.2003 - L 3 U 239/02

  Der Senat hat die Revision zugelassen, weil er die Frage der Auslegung des § 111 Satz 2 SGB X in der Fassung durch das 4. Euro Einführungsgesetz für klärungsbedürftig hält, zumal diese Rechtsfrage auch im Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 25.04.2002 (L 16 Kr 117/98) angesprochen wird.

• LSG Bayern, 22.03.2005 - L 18 U 181/03

  Anspruch auf Erstattung von nicht unfallbedingten Reha-Leistungen; Annahme einer …

  Ein Wissenmüssen oder schuldhaftes Nichtwissen spielt nach dem Wortlaut des § 111 SGB X nF keine Rolle (vgl BayLSG vom 04.02.2003 - L 3 U 239/02 - juris: KSRE 034660422 und von Wulffen, SGB X, 5.Aufl, § 111 Anm 9).