Volltextveröffentlichungen (11)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Sozialhilfe

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB IX § 14 Abs. 4 S. 1; SGB X § 102; SGB XII § 19
  Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erstattungsstreit zwischen Reha-Trägern; Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen; Materiellrechtliche Zuständigkeit für die Leistungserbringung; Ausgleich für die aufgedrängte Zuständigkeit; Anspruch auf Erstattung erbrachter Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem ...

• rewis.io

  Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehaträgers

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Erstattung erbrachter Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB IX ; Voraussetzungen des Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Erstattung erbrachter Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB IX

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Nürnberg, 05.12.2016 - S 5 SO 15/16
• LSG Bayern, 09.08.2017 - L 18 SO 8/17 NZB

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit zwischen …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.08.2017 - L 18 SO 8/17

  Der Erstattungsanspruch nach § 14 Abs. 4 S. 1 SGB IX setzt voraus, dass der Erstattungsberechtigte die Reha-Maßnahme als zweiteingegangener Reha-Träger nach § 14 Abs. 1 S. 2 - 4 SGB IX bewilligt hat, dass der Erstattungspflichtige für die Reha-Maßnahme zuständig gewesen ist und zwischen der vom Erstattungsberechtigten erbrachten und der vom Erstattungspflichtigen zu beanspruchenden Reha-Maßnahme sachliche Kongruenz besteht (vgl. BSG vom 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R, juris Rn. 10 ff.).

  Dieser bemisst sich entsprechend dem Gesetzeswortlaut danach, inwieweit die Aufwendungen den für den Erstattungsberechtigten geltenden Rechtsvorschriften entsprachen (vgl. BSG 20.04.2010 - B 1/3 KR 6/09 R, juris Rn. 20).

• BSG, 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R

  Leistungen zur medizinischen Rehabilitation als Leistungen zur Teilhabe - kein …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.08.2017 - L 18 SO 8/17

  Das Bundessozialgericht verwendet in seiner Rechtsprechung hierfür auch die Formulierung, dass der Versicherte (Rehaempfänger) von dem Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre, die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (…vgl. u.a. BSG vom 06.03.2013 - B 11 AL 2/12 R, juris Rn. 11; BSG vom 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R, juris Rn. 16).
• BSG, 06.03.2013 - B 11 AL 2/12 R

  Erstattungsanspruch des zweitangegangenen Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 4 …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.08.2017 - L 18 SO 8/17

  Das Bundessozialgericht verwendet in seiner Rechtsprechung hierfür auch die Formulierung, dass der Versicherte (Rehaempfänger) von dem Träger, der ohne die Regelung in § 14 SGB IX zuständig wäre, die gewährte Maßnahme hätte beanspruchen können (vgl. u.a. BSG vom 06.03.2013 - B 11 AL 2/12 R, juris Rn. 11;… BSG vom 26.06.2007 - B 1 KR 36/06 R, juris Rn. 16).
• SG Nürnberg, 05.12.2016 - S 5 SO 15/16

  Voraussetzungen und Umfang eines Erstattungsanspruchs des zweitangegangenen …

  Auszug aus LSG Bayern, 09.08.2017 - L 18 SO 8/17

  Die Beschwerde des Beklagten gegen die Nichtzulassung der Berufung im Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 05.12.2016, S 5 SO 15/16, wird zurückgewiesen.