Rechtsprechung
LSG Bayern, 19.05.2017 - L 5 KR 244/17 B ER |
Volltextveröffentlichungen (10)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
GKG § 52 Abs. 2, § 53 Abs. 2 Nr. 4; SGG § 155 Abs. 2 S. 2, § 197a Abs. 1 S. 1
Maßgeblichkeit des Auffangstreitwerts auch für eine Beschwerde hinsichtlich eines Teils der erstinstanzlichen Entscheidung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungserbringer nach dem SGB V; Unterlassungsverfügung; Eilbedürftigkeit einer Entscheidung; Bemessung des Streitwertes im sozialgerichtlichen Verfahren; Maßgeblichkeit des Auffangstreitwerts auch bei einer Beschwerde über einen Teil der erstinstanzlichen Entscheidung
- rewis.io
Maßgeblichkeit des Auffangstreitwerts auch für eine Beschwerde hinsichtlich eines Teils der erstinstanzlichen Entscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bemessung des Streitwertes im sozialgerichtlichen Verfahren; Maßgeblichkeit des Auffangstreitwerts auch bei einer Beschwerde über einen Teil der erstinstanzlichen Entscheidung
- rechtsportal.de
Bemessung des Streitwertes im sozialgerichtlichen Verfahren
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 81 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Leistungserbringern und Arzneimittelherstellern | Heilmittelerbringer | Untersagungsverfügung gegen nicht mehr zugelassene Logopädin
Verfahrensgang
- SG München, 06.04.2017 - S 17 KR 2054/16
- LSG Bayern, 19.05.2017 - L 5 KR 244/17 B ER
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.12.2013 - B 1 KR 91/13 B
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2017 - L 5 KR 244/17
Die Klage dagegen wurde am 27.07.2011 abgewiesen (Sozialgericht München, Az.: S 29 KR 1197/10), die Berufung hatte ebenso wenig Erfolg (Urteil Bayer. LSG vom L 4 KR 302/11 vom 14.03.2013) wie die Nichtzulassungsbeschwerde (Beschluss des BSG vom 09.12.2013, Az.: B 1 KR 91/13 B), ein Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X hatte keinen Erfolg (Gerichtsbescheid des SG München vom 03.07.2015, S 29 KR 586/14, Berufung anhängig Bayer. LSG, L 5 KR 353/15). - BVerfG, 14.02.2017 - 1 BvR 2507/16
Verfassungsbeschwerde betreffend die Ablehnung eines Antrags auf Gewährung von …
Auszug aus LSG Bayern, 19.05.2017 - L 5 KR 244/17
Etwas anderes folgt auch nicht aus der Bewilligung von Prozesskostenhilfe in der Berufung L 5 KR 353/15 mit Beschluss vom 18.12.2015, weil dort ein eigener Entscheidungsmaßstab Anwendung findet (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 14. Februar 2017 - 1 BvR 2507/16).
- LSG Bayern, 10.07.2018 - L 5 KR 675/16
Krankenversicherung: Ausreichende Praxisausstattung eines Logopäden als …
Im einstweiligen Rechtsschutz ist der Beklagten im Jahr 2017 in zwei Instanzen die Leistungserbringung ohne Zulassung untersagt worden (Beschlüsse des SG München v. 06.04.2017 - S 17 KR 2054/16 ER und des Bayer. LSG v. 19.05.2017 - L 5 KR 244/17 B ER).