Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.08.2015 - L 11 AS 495/15 B   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Eine Beschwerde gegen Beschlüsse des Landessozialgerichts ist gemäß § 177 SGG unzulässig. Sie kann ggf. in eine Anhörungsrüge oder Gegenvorstellung ausgelegt werden.

  • BAYERN | RECHT

    SGG §§ 160a Abs. 1, 177, 178a, 202; ZPO § 227 Abs. 4 S. 3; GVG § 17a Abs. 4 S. 4
    Keine Anhörungsrüge gegen eine Entscheidung, die die Instanz nicht beendet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.12.2016 - L 16 KR 835/16  

    Anhörungsrüge

    Sie betrifft zum einen die gegen einen (Beschwerde-)Beschluss im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gerichtete Anhörungsrüge, bei der eine Nichtzulassungsbeschwerde von vornherein ausscheidet (Bayerisches LSG, Beschluss vom 27.08.2014 - L 7 AS 624/14 RG, juris), und zum anderen eine für unstatthaft erachtete Anhörungsrüge gegen die Ablehnung des erneuten Antrages auf Verlegung des Termins zur mündlichen Verhandlung durch den Vorsitzenden (Bayerisches LSG, Beschluss vom 21.08.2015 - L 11 AS 495/15 B, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2016 - L 11 KR 3764/16  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit - Anhörungsrüge - Gegenvorstellung

    Nach der zum 1.1.2005 erfolgten Einführung der Anhörungsrüge (§ 178a) ist eine Gegenvorstellung nur noch statthaft gegen Entscheidungen, die nicht der materiellen Rechtskraft fähig sind (BSG 21.8.2009, B 11 AL 12/09 C, juris; BayLSG 21.8.2015, L 11 AS 495/15 B; 24.3.2013, L 12 KA 76/12 B Er; LSG NRW 29.7.2015, L 7 AS 1245/15 B,; LSG Berlin-Brandenburg 6.12.2010, L 27 R 1086/10 B RG, alle in juris; LSG Niedersachsen-Bremen 14.2.2012, L 11 SF 4/12 B RG, Breith 2012, 785; ThürLSG 7.8.2012, L 10 AL 685/12 B, juris; aA ThüringLSG 14.7.2005, L 6 SB 12/05 R, juris mwN).
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