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   LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 KR 246/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,8642
LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 KR 246/17 (https://dejure.org/2022,8642)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.03.2022 - L 1 KR 246/17 (https://dejure.org/2022,8642)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. März 2022 - L 1 KR 246/17 (https://dejure.org/2022,8642)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 7 Abs 1 SGB 4, § 28h Abs 2 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 20 Abs 1 S 1 SGB 11
    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründetes Beschäftigungsverhältnis - Fremdvergleich - Scheinarbeitsverhältnis - abhängige Beschäftigung

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    Beschäftigungsverhältnis - Ehegatte - Fremdvergleich - Scheinarbeitsverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründetes Beschäftigungsverhältnis - Fremdvergleich - Scheinarbeitsverhältnis - abhängige Beschäftigung

  • rechtsportal.de

    Krankenversicherung - Versicherungspflicht - rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründetes Beschäftigungsverhältnis - Fremdvergleich - Scheinarbeitsverhältnis - abhängige Beschäftigung

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kein Wechsel PKV in GKV durch Scheinvertrag unter Ehegatten

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 52/07

    Kein Versicherungsschutz bei Scheinarbeitsvertrag

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 KR 246/17
    Dazu sei auf das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen-Anhalt v. 19. Mai 2011 - L 10 KR 52/07 - zu verweisen.

    Auch das schon vom Sozialgericht zitierte Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 19. Mai 2011 - L 10 KR 52/07 - juris Rn. 23 stellt darauf ab, ob ein eigentliches Beschäftigungsverhältnis begründet oder ein solches nur vorgetäuscht werden sollte.

  • BFH, 18.11.2020 - VI R 28/18

    Zu den Anforderungen an die steuerliche Anerkennung eines geringfügigen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 KR 246/17
    Der Fremdvergleich als Maßstab für die Wirksamkeit von zwischen Ehegatten begründeten Beschäftigungsverhältnissen entstammt dem Steuerrecht (vgl. Bundesfinanzhof , Urteil vom 18. November 2020 - VI R 28/18 - juris Rn. 12 ff.), er gilt aber auch im Sozialversicherungsrecht (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. November 2021 - L 21 AS 2060/18 - juris Rn. 63).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.11.2021 - L 21 AS 2060/18

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II ;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.03.2022 - L 1 KR 246/17
    Der Fremdvergleich als Maßstab für die Wirksamkeit von zwischen Ehegatten begründeten Beschäftigungsverhältnissen entstammt dem Steuerrecht (vgl. Bundesfinanzhof , Urteil vom 18. November 2020 - VI R 28/18 - juris Rn. 12 ff.), er gilt aber auch im Sozialversicherungsrecht (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26. November 2021 - L 21 AS 2060/18 - juris Rn. 63).
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