Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Justiz Hamburg

  § 7 SGB 2, § 9 SGB 2, § 12 SGB 2
  Ausnahmen von der Verwertungspflicht eines selbstbewohnten Hausgrundstücks bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  § 7 SGB II ; § 9 SGB II ; § 12 SGB II
  Ausnahmen von der Verwertungspflicht eines selbstbewohnten Hausgrundstücks bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung

• rechtsportal.de

  § 7 SGB II ; § 9 SGB II ; § 12 SGB II
  Ausnahmen von der Verwertungspflicht eines selbstbewohnten Hausgrundstücks bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …

  Auszug aus LSG Hamburg, 12.01.2021 - L 4 AS 324/17

  Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, die nur eine Überschreitung der angemessenen Wohnfläche "um nicht mehr als" zehn Prozent unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit hinnimmt (BSG, Urteil vom 24.5.2017 - B 14 AS 16/16 R, m.v.N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2014 - L 20 SO 58/13

  Auszug aus LSG Hamburg, 12.01.2021 - L 4 AS 324/17

  Auch ergebe eine Entscheidung des Landessozialgerichts NRW (Urteil vom 5.5.2014 - L 20 SO 58/13), dass die Größe des Wohnhauses durchaus noch als angemessen betrachtet werden könne und damit ein Schonvermögen vorliege.

• LSG Hamburg, 06.10.2023 - L 4 AS 322/20
  Darüber hinaus kommt es, angesichts dessen, dass keine ernsthaften Verwertungsbemühungen des Klägers dokumentiert sind und dies letztlich als ein Ausdruck seiner Verweigerung einer Verwertung verstanden werden muss, auf die Frage, ob innerhalb des Bewilligungszeitraums eine Verwertung hätte erfolgen können, noch nicht einmal an (vgl. Entscheidung des Senates Urteil vom 12. Januar 2021 - L 4 AS 324/17;… anders wohl Formann in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 12, Stand: 08.07.2022, Rn. 93).
• LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 82/21

  Verwertungspflicht des Miteigentumsanteils des Grundsicherungsberechtigten an …

  Darüber hinaus kommt es, angesichts dessen, dass keine ernsthaften Verwertungsbemühungen des Klägers dokumentiert sind und dies letztlich als ein Ausdruck seiner Verweigerung einer Verwertung verstanden werden muss, auf die Frage, ob innerhalb des Bewilligungszeitraums eine Verwertung hätte erfolgen können, noch nicht einmal an (vgl. Entscheidung des Senates Urteil vom 12. Januar 2021 - L 4 AS 324/17;… anders wohl Formann in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 12, Stand: 08.07.2022, Rn. 93).
• LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 181/20

  Ausschluss einer Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung bei Verwertbarkeit …

  Darüber hinaus kommt es, angesichts dessen, dass keine ernsthaften Verwertungsbemühungen des Klägers dokumentiert sind und dies letztlich als ein Ausdruck seiner Verweigerung einer Verwertung verstanden werden muss, auf die Frage, ob innerhalb des Bewilligungszeitraums eine Verwertung hätte erfolgen können, noch nicht einmal an (vgl. Entscheidung des Senates Urteil vom 12. Januar 2021 - L 4 AS 324/17;… anders wohl Formann in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 12, Stand: 08.07.2022, Rn. 93).
• LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 121/21

  Voraussetzungen der Verwertungspflicht eines Hausgrundstücks bei beantragten …

  Darüber hinaus kommt es, angesichts dessen, dass keine ernsthaften Verwertungsbemühungen des Klägers dokumentiert sind und dies letztlich als ein Ausdruck seiner Verweigerung einer Verwertung verstanden werden muss, auf die Frage, ob innerhalb des Bewilligungszeitraums eine Verwertung hätte erfolgen können, noch nicht einmal an (vgl. Entscheidung des Senates Urteil vom 12. Januar 2021 - L 4 AS 324/17;… anders wohl Formann in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 12, Stand: 08.07.2022, Rn. 93).
• LSG Hamburg, 06.10.2022 - L 4 AS 326/20

  Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung bei vorhandenem verwertbaren …

  Darüber hinaus kommt es, angesichts dessen, dass keine ernsthaften Verwertungsbemühungen des Klägers dokumentiert sind und dies letztlich als ein Ausdruck seiner Verweigerung einer Verwertung verstanden werden muss, auf die Frage, ob innerhalb des Bewilligungszeitraums eine Verwertung hätte erfolgen können, noch nicht einmal an (vgl. Entscheidung des Senates Urteil vom 12. Januar 2021 - L 4 AS 324/17;… anders wohl Formann in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB 11, 5. Aufl., § 12, Stand: 08.07.2022, Rn. 93).