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   LSG Hamburg, 12.05.2019 - L 4 AS 173/19   

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https://dejure.org/2019,89376
LSG Hamburg, 12.05.2019 - L 4 AS 173/19 (https://dejure.org/2019,89376)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12.05.2019 - L 4 AS 173/19 (https://dejure.org/2019,89376)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 12. Mai 2019 - L 4 AS 173/19 (https://dejure.org/2019,89376)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 33 Abs 1 SGB 10, § 39 Abs 3 SGB 10, § 40 Abs 1 SGB 10, § 50 Abs 1 SGB 10
    Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungs- bzw. Erstattungsbescheides

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - sozialrechtliches Verwaltungsverfahren -

    Auszug aus LSG Hamburg, 12.05.2019 - L 4 AS 173/19
    Ausreichende Klarheit über den Verfügungssatz eines Verwaltungsaktes könne im Übrigen auch dann bestehen, wenn zur Auslegung des Verfügungssatzes auf die Begründung des Verwaltungsaktes, auf früher zwischen den Beteiligten ergangene Verwaltungsakte oder auf allgemein zugängliche Unterlagen zurückgegriffen werden müsse (unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 25.10.2017 - B 14 AS 9/17 R).
  • BSG, 17.09.2008 - B 6 KA 28/07 R

    Bekanntgabe des Regelungsinhalts eines Bescheids an Drittbetroffenen zur Kenntnis

    Auszug aus LSG Hamburg, 12.05.2019 - L 4 AS 173/19
    Letztlich könne die Bekanntgabe auch durch Übersendung einer Bescheidkopie erfolgen (unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 17.09.2008 - B 6 KA 28/07 R).
  • BSG, 06.06.2023 - B 4 AS 76/22 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren;

    Der Antrag der Klägerin zu 1, ihr zur Durchführung des Verfahrens der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landessozialgerichts Hamburg vom 12. Mai 2022 - L 4 AS 173/19 - Prozesskostenhilfe zu gewähren, wird abgelehnt.

    Auf die Beschwerden der Kläger werden die Urteile des Landessozialgerichts Hamburg vom 12. Mai 2022 - L 4 AS 173/19 bis L 4 AS 176/19 - aufgehoben.

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