Rechtsprechung
   LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,49035
LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18 (https://dejure.org/2019,49035)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05.11.2019 - L 2 R 250/18 (https://dejure.org/2019,49035)
LSG Hessen, Entscheidung vom 05. November 2019 - L 2 R 250/18 (https://dejure.org/2019,49035)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49035) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 44 SGB VI aF, § 44 SGB X, § 45 SGB X, § 48 SGB X, § 26 SGB IV
    1. Die bestandskräftige Aufhebung einer Arbeitslosenhilfebewilligung beseitigt den gesamten Bezug von Beginn an und es besteht ein Rechtszustand, als wäre der Leistungsbezug nie erfolgt.2. Pflichtbeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung wegen Leistungsbezug ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2020, 472
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (29)

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

    Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Für den Versicherten besteht eine Obliegenheit, Bewilligungsbescheide zu lesen und zur Kenntnis zu nehmen, auch wenn sie nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt ist (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2010, B 13 R 77/09 R, SozR 4-1300 § 48 Nr. 18).

    Denn die Beteiligten haben sich gegenseitig vor vermeidbarem, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schaden zu bewahren (vgl. BSG, Urteile vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 45; vom 1. Juli 2010, B 13 R 77/09 R, SozR 4-1300 § 48 Nr. 18; Hess. LSG, Urteil vom 12. März 2002, L 12 RJ 32/01 , juris).

  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R

    Vertrauensschutz bei der Rücknahme von Verwaltungsakten

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Die erforderliche Sorgfalt verletzt in besonders schwerem Maße, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchtet; dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; BSG, Urteile vom 26. August 1987, 11a RA 30/86, BSGE 62, 103-109; vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 45 m.w.N. - ständige Rechtsprechung).

    Denn die Beteiligten haben sich gegenseitig vor vermeidbarem, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schaden zu bewahren (vgl. BSG, Urteile vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 45; vom 1. Juli 2010, B 13 R 77/09 R, SozR 4-1300 § 48 Nr. 18; Hess. LSG, Urteil vom 12. März 2002, L 12 RJ 32/01 , juris).

  • BSG, 26.08.1987 - 11a RA 30/86

    Rechtmäßigkeit der rückwirkenden Aufhebung eines Rentenbescheides - Erhöhte Rente

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Die erforderliche Sorgfalt verletzt in besonders schwerem Maße, wer schon einfachste, ganz naheliegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchtet; dabei ist das Maß der Fahrlässigkeit insbesondere nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie der besonderen Umstände des Falles zu beurteilen (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; BSG, Urteile vom 26. August 1987, 11a RA 30/86, BSGE 62, 103-109; vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 45 m.w.N. - ständige Rechtsprechung).

    Das ist der Fall, wenn er aufgrund einfachster und ganz nahe liegender Überlegungen sicher die Rechtswidrigkeit hätte erkennen können (vgl. BSG, Urteil vom 26. August 1987, 11a RA 30/86, BSGE 62, 103) oder er das nicht beachtet hat, was im gegebenen Falle jedem hätte einleuchten müssen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Februar 1980, 7 RAr 13/79, SozR 4100 § 152 Nr. 10).

  • BSG, 26.08.1992 - 9b RAr 2/92

    Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe - Anspruch auf Unterhaltsgeld -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    § 45 Abs. 2 SGB X bezwecke nicht, dem Betroffenen nur hinsichtlich des Bescheids, der unmittelbar auf den Falschangaben beruht, Vertrauensschutz zu versagen, hinsichtlich jeder Folgewirkung dieser durch Bescheid ergangenen Entscheidung den Vertrauensschutz unangerührt zu lassen (Verweis auf BSG, Urteil vom 26. August 1992, 9b Rar 2/92, juris; LSG Bayern, Urteil vom 16. Februar 2011, 7 L 13 R 52/09, juris).

    Nach Ansicht des Senats reicht ein mittelbares Beruhen der Rentenbewilligung auf fehlerhaft gegenüber einem anderen Träger - hier der Bundesagentur für Arbeit - gemachten Angaben nicht aus (andere Ansicht: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 16. Februar 2011, L 13 R 52/09, juris); anderes kann nur gelten, wenn der gleiche Träger die unmittelbar und die mittelbar verursachte Leistung gewährt (siehe hierzu BSG, Urteil vom 26. August 1992 - 9b RAr 2/92, juris).

  • LSG Bayern, 16.02.2011 - L 13 R 52/09

    Es besteht kein Vertrauensschutz für den Verwaltungsakt, der auf einem

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    § 45 Abs. 2 SGB X bezwecke nicht, dem Betroffenen nur hinsichtlich des Bescheids, der unmittelbar auf den Falschangaben beruht, Vertrauensschutz zu versagen, hinsichtlich jeder Folgewirkung dieser durch Bescheid ergangenen Entscheidung den Vertrauensschutz unangerührt zu lassen (Verweis auf BSG, Urteil vom 26. August 1992, 9b Rar 2/92, juris; LSG Bayern, Urteil vom 16. Februar 2011, 7 L 13 R 52/09, juris).

    Nach Ansicht des Senats reicht ein mittelbares Beruhen der Rentenbewilligung auf fehlerhaft gegenüber einem anderen Träger - hier der Bundesagentur für Arbeit - gemachten Angaben nicht aus (andere Ansicht: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 16. Februar 2011, L 13 R 52/09, juris); anderes kann nur gelten, wenn der gleiche Träger die unmittelbar und die mittelbar verursachte Leistung gewährt (siehe hierzu BSG, Urteil vom 26. August 1992 - 9b RAr 2/92, juris).

  • BSG, 24.06.2010 - B 10 LW 4/09 R

    Alterssicherung der Landwirte - Anspruch auf Erstattung zu Unrecht entrichteter

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Die Beanstandung dient dabei der verbindlichen Feststellung der Unwirksamkeit von Beiträgen, auf deren Berücksichtigung der Versicherte sonst vertrauen würde (BSG, Urteil vom 24. Juni 2010, B 10 LW 4/09 R, SozR 4-2400 § 27 Nr. 4).

    Bei der Beanstandung handelt es sich um einen Verwaltungsakt i. S. d. § 31 SGB X, der aber nicht zwingend selbständig oder gesondert ergehen muss (BSG, Urteil vom 24. Juni 2010, B 10 LW 4/09 R, SozR 4-2400 § 27 Nr. 4, 37) und dem grundsätzlich eine Anhörung nach § 24 Abs. 1 SGB X vorauszugehen hat.

  • LSG Hessen, 12.03.2002 - L 12 RJ 32/01

    Berufsfördernde Maßnahmen zur Rehabilitation - gleichzeitiger Bezug von

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Denn die Beteiligten haben sich gegenseitig vor vermeidbarem, das Versicherungsverhältnis betreffenden Schaden zu bewahren (vgl. BSG, Urteile vom 8. Februar 2001, B 11 AL 21/00 R, SozR 3-1300 § 45 Nr. 45; vom 1. Juli 2010, B 13 R 77/09 R, SozR 4-1300 § 48 Nr. 18; Hess. LSG, Urteil vom 12. März 2002, L 12 RJ 32/01 , juris).
  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 14/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Sperrzeit - Ablehnung eines Arbeitsangebots - Inhalt und Form

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Ob eine betroffene Person die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maß verletzt hat, ist nach der persönlichen Urteils- und Kritikfähigkeit, dem Einsichtsvermögen des Beteiligten sowie den besonderen Umständen des Falles zu beurteilen, d.h. es ist bei der Beurteilung ein subjektiver Maßstab anzulegen (BSG, Urteil vom 5. September 2006, B 7a AL 14/05 R, juris).
  • BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 10/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit -

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Eine Überprüfung seiner Rechtmäßigkeit, insbesondere hinsichtlich der Voraussetzungen des § 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X und der Zuordnung des Vermögens zur Klägerin (siehe zu den sich in diesen Fällen stellenden Fragen der verdeckten Treuhand BSG, Urteil vom 28. August 2007, B 7/7a AL 10/06 R, juris m. w. N.) fand nicht statt.
  • BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 13/79

    Zum Begriff der groben Fahrlässigkeit iS des AFG § 152 Abs 1

    Auszug aus LSG Hessen, 05.11.2019 - L 2 R 250/18
    Das ist der Fall, wenn er aufgrund einfachster und ganz nahe liegender Überlegungen sicher die Rechtswidrigkeit hätte erkennen können (vgl. BSG, Urteil vom 26. August 1987, 11a RA 30/86, BSGE 62, 103) oder er das nicht beachtet hat, was im gegebenen Falle jedem hätte einleuchten müssen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Februar 1980, 7 RAr 13/79, SozR 4100 § 152 Nr. 10).
  • BSG, 31.03.2015 - B 12 AL 4/13 R

    Sozialversicherung - Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge - Einrede der

  • BSG, 12.12.1996 - 11 RAr 31/96

    Anwendung von § 44 Abs. 1 SGB X auf Bescheide über die Rückforderung von

  • BSG, 06.05.2010 - B 13 R 118/08 R

    Gesetzliche Rentenversicherung - Rentenbescheid - Vormerkungsbescheid -

  • BSG, 25.03.2004 - B 12 AL 5/03 R

    Bundesagentur für Arbeit - Leistungsnachweis - Entgeltbescheinigung -

  • BSG, 26.05.2004 - B 12 AL 4/03 R

    Kranken- und Rentenversicherung - Feststellung der Versicherungs- und

  • BSG, 13.11.2008 - B 13 R 43/07 R

    Vormerkung einer Anrechnungszeit wegen Schulausbildung - Altersrentenbescheid -

  • BSG, 11.10.2001 - B 12 KR 11/01 R

    Krankenversicherungsbeitrag - Erstattung - Entrichtung zu Unrecht - rückwirkender

  • BSG, 29.05.2008 - B 11a/7a AL 74/06 R

    Rücknahme der Arbeitslosenhilfebewilligung - fehlende Bedürftigkeit -

  • BSG, 15.08.1991 - 12 RK 25/89

    Beiträge zur Rentenversicherung bei rückwirkender Kürzung des Krankengeldes

  • BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 107/83

    Arbeitslosenversicherung - Bundesanstalt für Arbeit - Beanstandung zu Unrecht

  • BSG, 30.06.1997 - 8 RKn 3/96

    Rückabwicklung - Krankengeld - Rentenversicherungsbeiträge -

  • BSG, 12.12.1990 - 12 RK 35/89

    Erstattung der Krankenversicherungsbeiträge bei zu Unrecht gewährtem

  • BSG, 22.09.1981 - 1 RA 31/80

    Rechtsschutzbedürfnis - Vormerkung einer Ausfallzeit - Altersruhegeldbescheid

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.09.2010 - L 22 R 540/09

    Rückwirkende Veränderung des Rentenversicherungsverhältnisses

  • LSG Baden-Württemberg, 24.01.2012 - L 13 R 4844/10

    Altersrente wegen Arbeitslosigkeit und nach Altersteilzeitarbeit - Vorliegen der

  • BSG, 15.05.1984 - 12 RK 7/83

    Beitragspflicht des Rehabilitationsträgers

  • BSG, 13.12.1984 - 11 RK 3/84

    Bestehen einer Versicherung - Unkenntnis des Versicherten - Ausschlußder

  • BSG, 18.12.1980 - 8a RK 20/79

    Kein Beitrags-Erstattungsanspruch für eine Berufsgenossenschaft nach Zahlung von

  • BSG, 26.08.1975 - 1 RA 165/74

    Aufrechnung - Rentenantrag - Einreichung einer Versicherungskarte - Beanstandung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht