Rechtsprechung
   LSG Hessen, 07.03.2014 - L 5 R 504/13   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten Geburtsdatums; Begriff der Urkunde; Ausstellung der Urkunde vor Vergabe der Versicherungsnummer

  • rechtsportal.de

    SGB I § 33a Abs. 2 ; SGB VI § 147 Abs. 1
    Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten Geburtsdatums

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten Geburtsdatums; Begriff der Urkunde; Ausstellung der Urkunde vor Vergabe der Versicherungsnummer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Hessen, 29.05.2018 - L 2 R 163/16

    Geburtsdatum ist nachträglich nicht um 12 Jahre zu ändern

    Bei der Vergabe einer neuen Versicherungsnummer unter Zugrundelegung eines geänderten Geburtsdatums hat der Gesetzgeber mit der Vorschrift des § 33a SGB I die Anknüpfung an das wahre Geburtsdatum aufgegeben und das im Geltungsbereich des SGB für altersabhängige Rechte und Pflichten maßgebende Geburtsdatum eigenständig definiert (vgl. BSG, Urteil vom 5. April 2001, B 12 RJ 35/00, juris, Rn. 32; Anschluss an Hessisches LSG, Urteil vom 7. März 2014, L 5 R 504/13).
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