Rechtsprechung
| LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 400/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,52826) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 99
Ersatz der Kosten für die gerichtliche Geltendmachung der Rückzahlung der Vergütung einer vollstationären Krankenhausbehandlung - rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 56 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Verfahrensrecht | Keine Feststellungsklage auf Feststellung der Verfahrenskostentragung
Verfahrensgang
- SG Kassel, 26.11.2014 - S 12 KR 250/12
- LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 400/14
- BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 3/18 R
- BSG - B 1 KR 10/17 B (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 23.03.1993 - 4 RA 39/91
Anspruch auf eine höhere Rente - Anrechnung weiterer Ersatzzeiten und Leistungen …
Auszug aus LSG Hessen, 26.01.2017 - L 8 KR 400/14
Gegen die Sachdienlichkeit der Klageänderung spricht hingegen, wenn sie dazu führt, dass der Rechtstreit auf völlig neue Grundlage gestellt wird oder wenn über geänderte Klage mangels Prozessvoraussetzung sachlich nicht entschieden werden könnte (BSG, Urteil vom 23. März 1993 - 4 RA 39/91, juris;… Leitherer, a.a.O., Rn. 10 ff. m.w.N.).
- SG Gelsenkirchen, 01.12.2022 - S 46 KR 1526/18 Allerdings kann den tatbestandlichen Darstellungen des Landessozialgerichtes Hessen in der vorinstanzlichen Entscheidung L 8 KR 400/14 nicht entnommen werden, dass hier ein ausdrücklicher Vorbehalt erklärt worden wäre.