Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,121685
LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10 (https://dejure.org/2011,121685)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01.11.2011 - L 9 AS 447/10 (https://dejure.org/2011,121685)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 01. November 2011 - L 9 AS 447/10 (https://dejure.org/2011,121685)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,121685) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.03.2010 - B 4 AS 59/09 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen behinderten Hilfebedürftigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Gegenstand der Berufung ist die Höhe des Anspruchs des Berufungsbeklagten auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für die Zeit vom 1. November 2009 bis 30. April 2009, auch wenn die Beteiligten spätestens mit der Erklärung des Berufungsbeklagten in der mündlichen Verhandlung vor dem SG nur noch um den Anspruch des Berufungsbeklagten auf Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II streiten (vgl. zum Streitgegenstand im Zusammenhang mit Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II zuletzt Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 22. März 2010 - B 4 AS 59/09 R -, Juris Rn. 11 m.w.N. zur ständigen Rechtsprechung).

    Die Leistungserbringung des Berufungsklägers erfolgte ferner unter Berücksichtigung des Wortlautes in § 21 Abs. 4 Satz 2 SGB II und dem aus der Entstehungsgeschichte der Norm herzuleitenden spezifischen Sinn und Zweck des Mehrbedarfs auch innerhalb eines organisatorischen Rahmens, der eine Bezeichnung als "Maßnahme" rechtfertigt, die ihrerseits grundsätzlich geeignet ist, einen Mehrbedarf bei dem Berufungsbeklagten auszulösen (vgl. hierzu ausführlich: BSG, Urteil vom 22. März 2010 - B 4 AS 59/09 R -, Juris Rn. 17 bis 19).

    Unerheblich ist mit Rücksicht auf die dem Mehrbedarf zugrunde liegende Betrachtungsweise schließlich, ob die Leistung im konkreten Einzelfall geeignet ist, zusätzliche Aufwendungen bei dem Berufungsbeklagten herbeizuführen (vgl. so auch BSG, Urteil vom 22. März 2010 - B 4 AS 59/09 R -, Juris Rn. 21).

  • BSG, 15.12.2010 - B 14 AS 44/09 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für erwerbsfähigen Gehbehinderten - kein

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Einer Entscheidung über die weiteren Anspruchsmöglichkeiten nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. zu sonstigen Hilfen das LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Juli 2009 - L 7 AS 65/08 -, Juris Rn. 35 und zu Eingliederungshilfen nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 SGB XII das BSG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 44/09 R -, Juris Rn. 15) bedurfte es danach nicht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.07.2009 - L 7 AS 65/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Einer Entscheidung über die weiteren Anspruchsmöglichkeiten nach § 24 Abs. 1 Satz 1 SGB II (vgl. zu sonstigen Hilfen das LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 16. Juli 2009 - L 7 AS 65/08 -, Juris Rn. 35 und zu Eingliederungshilfen nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 SGB XII das BSG, Urteil vom 15. Dezember 2010 - B 14 AS 44/09 R -, Juris Rn. 15) bedurfte es danach nicht.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2007 - L 19 AS 41/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Der Charakter der Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne des § 33 SGB X ist nicht unter Berücksichtigung des Inhalts der Maßnahme, sondern anhand der Zielrichtung der Maßnahme zu bestimmen (vgl. Knittel, SGB IX, 5. Auflage 2011, § 33, Rn. 14; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. März 2007 - L 19 AS 41/06 -, Juris Rn. 26).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.03.2006 - L 9 AS 41/06
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 01.11.2011 - L 9 AS 447/10
    Eine ausdrückliche Verwendung der Formulierung "Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach § 33 SGB IX" ist daher auch nicht erforderlich (vgl. Landessozialgericht - LSG - Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 12. März 2007 - L 9 AS 41/06 -, Juris Rn. 25; Münder, SGB 11, 4. Auflage 2011, § 21, Rn. 21), so dass es auf die Formulierung in dem Bescheid vom 8. November 2007 nicht ankommt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.10.2016 - L 15 AS 356/14
    Es könne dahinstehen, ob ein Mehrbedarf i.S. von § 21 Abs. 4 SGB II nach dem Sinn und Zweck der Vorschrift nur dann anzunehmen sei, wenn die Maßnahme einen unmittelbaren Bezug zu der bestehenden Behinderung aufweise, wie das Landessozialgericht - LSG - Niedersachsen Bremen mit Urteil vom 1. November 2011 - 9 AS 447/10 - entschieden habe oder ob ein Mehrbedarf für Behinderung bei der Teilhabe an jeglichen Maßnahmen zur Erlangung eines geeigneten Platzes im Arbeitsleben gewährt werden solle (so SG Braunschweig, Urteil vom 20. November 2012 - S 49 AS 1145/11 -).

    Auch wenn das Erfordernis einer finalen behinderungsspezifischen Ausrichtung einer Weiterbildungsmaßnahme für die Einordnung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben i.S. von § 21 Abs. 5 SGB II, § 33 SGB IX nicht unumstritten ist (bejahend: Bayerisches LSG, Urteil vom 26. Februar 2015 - L 7 AS 215/14; LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 1. November 2011 - L 9 AS 447/10 - LSG Hamburg, Urteil vom 22. März 2011 - L 4 AS 60/12 - LSG Saarland, Urteil vom 22. November 2013 - L 9 AS 41/12 - O. Loose in GK-SGB II, 2016, § 21 Rn. 26; Behrend, JurisPK-SGB 11, 4.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht