Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 67 Abs. 2 SGB III; § 5 BRKG
  Rechnerische Ermittlung der Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe; Übernahme von Fahrtkosten; Benutzung eines Fahrrades

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechnerische Ermittlung der Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe; Übernahme von Fahrtkosten; Benutzung eines Fahrrades

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB III § 67 Abs. 2; BRKG § 5
  Rechnerische Ermittlung der Höhe der Berufsausbildungsbeihilfe

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 08.07.2009 - B 11 AL 20/08 R

  Berufsausbildungsbeihilfe - Einkommensanrechnung - Berücksichtigung des …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2012 - L 12 AL 77/10

  Dass bei der Berechnung ein monatliches Durchschnittseinkommen gebildet werde, sei nach dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 8.7.2009 (B 11 AL 20/08 R) nicht zu beanstanden.

  Mit Ausnahme der streitigen Berücksichtigung von Fahrtkosten ist die unter zutreffender Heranziehung der Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 8.7.2009, B 11 AL 20/08 R) erfolgte Berechnung der BAB durch die Beklagte - gegen die der Kläger keine Einwände erhebt - nicht zu beanstanden.

• BSG, 19.10.2010 - B 14 AS 16/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - verspätete …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2012 - L 12 AL 77/10

  Danach ist davon auszugehen, dass der Leistungsberechtigte mit einem Antrag die Sozialleistungen begehrt, die nach der Lage des Falls ernsthaft in Betracht kommen (BSG, Urt. v. 19.10.2010, B 14 AS 16/09 R, juris, Rn. 18 m.w.N.).
• BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 4/05 R

  Krankenversicherung - Dauermessung des Blutzuckerwertes bei Diabetespatienten als …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2012 - L 12 AL 77/10

  Bei der Prüfung dieser Voraussetzung ist zunächst vom Urteilsspruch des SG auszugehen (BSG, Urt. v. 26.1.2006, B 3 KR 4/05 R, juris, Rn. 10).
• BSG, 20.12.1955 - 10 RV 225/54

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2012 - L 12 AL 77/10

  Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn sich eine Rechtsfrage stellt, die Bedeutung über den Einzelfall hinaus hat und wenn die Klärung dieser Rechtsfrage mit Rücksicht auf eine Vielzahl ähnlich liegender Fälle erwünscht ist (BSGE 2, 129; 131 f.; 15, 17, 19;… Leitherer, in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl., § 160 Rn. 7 ff. m.w.N.).