Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Verlängerung der Erlöschensfrist - Unterhaltsgeldbezug - Gleichstellung des Leistungsbezuges im Rahmen der freien Förderung - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 10 Abs. 1 SGB III; § 77 Abs. 1 SGB III; § 116 Nr. 2 SGB III; § 153 SGB III; § 158 Abs. 1 SGB III; § 190 Abs. 1 SGB III; § 192 S. 1 u. S. 2 Nr. 4 SGB III; § 196 S. 1 Nr. 2 u. S. 2 Nr. 4 SGB III
  Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe aufgrund Zeitablaufs; Fehlender Bezug von Arbeitslosengeld innerhalb der Vorfrist; Keine Verlängerung der Erlöschensfrist durch Leistungsbezug im Rahmen der freien Förderung; Fehlende Vergleichbarkeit mit dem Bezug von ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe aufgrund Zeitablaufs; Fehlender Bezug von Arbeitslosengeld innerhalb der Vorfrist; Keine Verlängerung der Erlöschensfrist durch Leistungsbezug im Rahmen der freien Förderung; Fehlende Vergleichbarkeit mit dem Bezug von ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 15.05.1985 - 7 RAr 103/83

  Vorschriftswidrige Besetzung der Richterbank - Revisionsverfahren - Rüge - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2004 - L 8 AL 259/03

  Das Fehlen der Arbeitslosigkeit kann nicht im Wege des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs ersetzt werden (BSGE 58, 104).
• BSG, 17.05.2001 - B 7 AL 42/00 R

  Arbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Beitragspflicht begründende …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2004 - L 8 AL 259/03

  Für den Fall der Zahlung von Uhg nach den "Richtlinien für aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierte zusätzliche arbeitsmarktpolitische Maßnahmen im Bereich des Bundes" hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass die Vorschrift eng auszulegen war und eine erweiternde Auslegung nicht in Betracht kam (BSG, SozR 3-4100 § 107 Nr. 11).
• LSG Baden-Württemberg, 19.03.2003 - L 5 AL 2236/00

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.02.2004 - L 8 AL 259/03

  Dem steht auch nicht das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Baden-Württemberg vom 19. März 2003 - L 5 AL 2236/00 - entgegen, in dem eine Gleichstellung von Leistungen nach § 10 SGB III mit dem Uhg gemäß § 153 SGB III bejaht wurde.

• LSG Schleswig-Holstein, 14.01.2005 - L 3 AL 121/03

  Arbeitslosenhilfeanspruch - Erlöschensfrist - keine Verlängerung bei Bezug von …

  Dies ist über den sozialrechtlichen Herstellungsanspruch nicht möglich (vgl. so auch LSG Niedersachsen-Bremen vom 26. Februar 2004, L 8 AL 259/03, in Juris veröffentlicht).