Volltextveröffentlichungen (5)

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  Rentenversicherung

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• rechtsportal.de

  Zurechnung rentenrechtlicher Zeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung; Keine knappschaftlichen Arbeiten eines entliehenen Fördermaschinisten

Papierfundstellen

• NZS 2023, 77

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2014 - L 18 KN 116/12

  Voraussetzungen für eine knappschaftliche Versicherung; Versicherungspflicht bei …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Der erkennende Senat hob im sich anschließenden Berufungsverfahren die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 06.05.2014 auf (L 18 KN 116/12).

  Hinsichtlich der knappschaftlichen Beschäftigung unter dem Gesichtspunkt der Arbeitnehmerüberlassung hat er Bezug genommen auf die Entscheidung des erkennenden Senats vom 06.05.2014 (L 18 KN 116/12).

  Zur Begründung hat das SG im Wesentlichen die Argumentation des erkennenden Senats in seinem Urteil vom 06.05.2014 (Az. L 18 KN 116/12) wiederholt.

  Sofern der Senat in seinem Urteil vom 06.05.2014 - L 18 KN 116/12 - die Auffassung vertreten hat, § 133 Nr. 1 SGB VI sei auch auf solche Versicherte direkt anzuwenden, die als Leiharbeitnehmer in einem knappschaftlichen Betrieb beschäftigt sind, wenn sie nach den Vorstellungen und Zielen von Ver- und Entleiher wegen der bergmännischen Qualifikation im Entleihbetreib wie ein dort beschäftigter Arbeitnehmer eingesetzt werden, weil in solchen Fällen der Entleihbetrieb in Bezug auf den Leiharbeitnehmer in ausreichendem Umfang Arbeitgeberfunktion wahrnimmt, hält er an dieser Auffassung nicht fest.

• BSG, 30.11.2016 - B 12 R 8/15 R

  Zuordnung von Beschäftigungszeiten zur allgemeinen oder knappschaftlichen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  In dem sich anschließenden Revisionsverfahren (B 12 R 8/15 R) richtete das Bundessozialgericht (BSG) mit Schreiben vom 11.07.2016 zur Vorbereitung des Termins zur mündlichen Verhandlung am 17.08.2016 an die Beklagte die Bitte, kurzfristig einen aktuellen Versicherungsverlauf des Klägers zu übersenden.

  Das BSG wies die Revision der Beklagten mit Urteil vom 30.11.2016 (B 12 R 8/15 R) zurück.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2015 - L 8 R 677/12

  Streit über die Sozialversicherungspflicht einer im Rahmen einer unerlaubten …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Der Verleiher wäre dann ggf. nämlich neben dem Entleiher Arbeitgeber (vgl. auch LSG NRW Urteil vom 28.01.2015 - L 8 R 677/12).

 
• BGH, 08.03.2001 - IX ZR 236/00

  Formularmäßige Vereinbarung einer Bürgschaft auf erstes Anfordern zur Ablösung …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Die Bürgschaft begründet eine von der Verpflichtung des Hauptschuldners verschiedene, rechtlich selbstständige Verpflichtung, die ihren Rechtsgrund in sich selbst trägt und daher grundsätzlich unabhängig vom Bestand der Hauptschuld gültig ist (Bundesgerichtshof - Urteil vom 08.03.2001 - IX ZR 236/00 (Hamm) m.w.N.).
• BSG, 12.11.2003 - B 8 KN 2/03 R

  Qualifikationsgruppeneinstufung - Ausübung einer der jeweiligen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Denn wie das BSG bereits mehrfach entschieden hat, muss es sich bei den Katalogarbeiten nach Nr. 1 bis 11 um körperlich belastende und den spezifischen Gefahren des Bergbaus ausgesetzte Arbeiten handeln, die den besonderen Schutz der knappschaftlichen Rentenversicherung rechtfertigen (…BSG a.a.O. und Urteil vom 12.11.2003 - B 8 KN 2/03 R - m.w.N.).
• BSG, 16.06.2015 - B 13 R 23/14 R

  Zuordnung einer nichtknappschaftlichen Tätigkeit in einem …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Bei der Auflistung dieser Tätigkeiten handelt es sich nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 16.06.2015 - B 13 R 23/14 R - juris Rdn. 30) um einen "enumerativen Katalog", also eine abschließende Aufzählung (…so auch Polster in Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, 117 Ergänzungslieferung Dezember 2021, § 134 SGB VI Rdn. 17).
• BSG, 25.10.1988 - 12 RK 21/87

  Unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung ausländischer (hier: philippinischer) Seeleute …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Im Fall unerlaubter gewerbsmäßiger Arbeitnehmerüberlassung ist der Entleiher nicht nur im arbeitsrechtlichen, sondern auch im beitragsrechtlichen Sinn Arbeitgeber des Leiharbeitnehmers (BSG Urteil vom 25.10.1988 - 12 RK 21/87;… Werner in jurisPK-SGB IV, 4. Auflage 2021, § 28e Rdn. 73).
• BSG, 30.06.1998 - B 8 KN 10/96 R

  Knappschaftliche Versicherung - bergbaulicher Betrieb - knappschaftliche Arbeiten …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Sie müssen ebenso kräftezehrend und gesundheitsgefährdend sein wie Tätigkeiten unter Tage (BSG Urteil vom 30.06.1998 - B 8 KN 10/96 R -).
• SG Gelsenkirchen, 31.08.2012 - S 7 KN 146/12

  Verpflichtung zur Zahlung von Rentenversicherungsbeiträge zur knappschaftlichen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 01.02.2022 - L 18 R 761/20

  Das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen wies die auf Aufhebung des Bescheides gerichtete Klage im Verfahren S 7 KN 146/12 ab.