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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2017 - L 6 AS 1225/16 B   

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https://dejure.org/2017,16538
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.05.2017 - L 6 AS 1225/16 B (https://dejure.org/2017,16538)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.05.2017 - L 6 AS 1225/16 B (https://dejure.org/2017,16538)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Mai 2017 - L 6 AS 1225/16 B (https://dejure.org/2017,16538)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschwerde gegen Kostenfestsetzung; Ablehnung einer Einigungsgebühr bzw. Erinnerungsgebühr; Versäumung der Beschwerdefrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Vermutung fehlenden Verschuldens; Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschwerde gegen Kostenfestsetzung; Ablehnung einer Einigungsgebühr bzw. Erinnerungsgebühr; Versäumung der Beschwerdefrist; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Vermutung fehlenden Verschuldens; Fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung

  • rechtsportal.de

    Beschwerde gegen Kostenfestsetzung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2021 - L 21 AS 1631/18
    In der Rechtsprechung ist es umstritten, nach welchen Vorschriften sich die Beschwerdefrist bemisst, wenn ein Beschluss, welcher auf die Erinnerung gegen Kostenfestsetzungen der Urkundsbeamten im PKH-Verfahren ergangen ist, eine fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung enthält (so einerseits LSG Thüringen, etwa 23.2.2015 - L 6 SF 1460/14 B -, Rn. 1; 26.8.2016 - L 6 SF 177/16 B -, Rn. 11; andererseits LSG Nordrhein-Westfalen, 11.5.2017 - L 6 AS 1225/16 B -, Rn. 26 ff.; 8.8.2017 - L 6 AS 1636/16 B -, Rn. 17; alles juris; dazu noch unten).

    Ein Rückgriff auf § 66 Abs. 2 Satz 1 SGG scheidet daher aus (so auch LSG Nordrhein-Westfalen, 11.5.2017 - L 6 AS 1225/16 B -, Rn. 29; 8.8.2017 - L 6 AS 1636/16 B -, Rn. 17; LSG Thüringen, 3.12.2018 - L 1 SF 979/16 B -, Rn. 15, allerdings zur Frage der Wiedereinsetzung bei richtiger Rechtsmittelbelehrung; alle juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2017 - L 6 AS 1636/16

    Gebührenbeschwerde; Keine Wiedereinsetzung von Amts wegen; Fehlerhafte oder

    Nach Hinweisen auf den Senatsbeschluss vom 11.05.2017 - L 6 AS 1225/16 B, juris, sowie Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 17.12.2013 - 3 Wx 173/13 = NJW-RR 2013, 890 ff und des BGH vom 12.10.2016 - V ZB 178/15 = NVwZ-RR 2017/482 ff hat der Beschwerdeführer dargelegt, mit dem BGH-Beschluss vom 12.10.2016, aaO., sei ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren.
  • LSG Thüringen, 16.07.2018 - L 1 SF 1175/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Prozesskostenhilfe -

    Die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung richten sich hier nach Maßgabe der über § 73a Abs. 1 Satz 4 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m. § 56 Abs. 2 Satz 1 anwendbaren §§ 1 Abs. 3, 33 Abs. 5 RVG, die als spezialgesetzliche Regelung den allgemeinen Bestimmungen zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in §§ 66, 67 SGG vorgehen (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2017 - L 6 AS 1225/16 B, nach juris).
  • LSG Thüringen, 07.05.2019 - L 1 SF 661/17

    Verfristete Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung

    Es handelt sich um eine spezialgesetzliche Regelung, die den allgemeinen Bestimmungen zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach § 67 SGG vorgeht (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2017 - L 6 AS 1225/16 B, nach juris).
  • LSG Thüringen, 03.12.2018 - L 1 SF 979/16

    Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter

    Die Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung richten sich hier nach Maßgabe der über § 73a Abs. 1 Satz 4 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) i.V.m. § 56 Abs. 2 Satz 1 RVG anwendbaren §§ 1 Abs. 3, 33 Abs. 5 RVG, die als spezialgesetzliche Regelung den allgemeinen Bestimmungen zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand in §§ 66, 67 SGG vorgehen (vgl. Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. Mai 2017 - L 6 AS 1225/16 B, nach juris).
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