Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,7640
LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11 (https://dejure.org/2011,7640)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29.06.2011 - L 4 R 98/11 (https://dejure.org/2011,7640)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 29. Juni 2011 - L 4 R 98/11 (https://dejure.org/2011,7640)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,7640) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 9 Abs 1 AVG, § 124 Abs 1 S 1 AVG, § 25 Abs 1 S 1 SGB 4, § 233 Abs 1 S 1 SGB 6, § 242 BGB
    Nachversicherungsanspruchs - keine Erhebung der Verjährungseinrede bei Verstoß des ehemaligen Dienstherrn gegen beamtenrechtliche Fürsorgepflicht - Treu und Glauben

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Nachversicherung eines Beamten trotz Verjährung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nachversicherung eines Beamten trotz Verjährung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Nachversicherung eines Beamten trotz Verjährung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Nachversicherung eines Beamten trotz Verjährung möglich - Erhebung der Einrede der Verjährung gegen erhobenen Nachversicherungsanspruch kann gegen beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verstoßen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 67/09 R

    Nachversicherung - rückwirkende Erhebung von Säumniszuschlägen vom

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11
    Das Rechtsinstitut der Verwirkung ist als Ausprägung des Grundsatzes von Treu und Glauben auch im Sozialversicherungsrecht anwendbar (vgl. BSG, Urteil vom 01.07.2010, B 13 R 67/09 R).
  • BSG, 27.04.2010 - B 5 R 8/08 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verjährungseinrede -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11
    So hat das BSG im Urteil vom 27.04.2010 (B 5 R 8/08 R) zu einem Sachverhalt nach § 233 a SGB VI entschieden, dass auch Nachversicherungsbeiträge grundsätzlich 4 Jahre bzw. 30 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres der Fälligkeit verjähren.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2007 - L 13 R 117/05

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11
    Die Verjährung des Nachversicherungsanspruchs steht indessen der Geltendmachung der streitigen Nachversicherungsbeiträge nicht entgegen; denn der Klägerin ist eine Berufung auf die Einrede der Verjährung nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) verwehrt (vgl. SG Düsseldorf aaO; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.01.2007, L 13 R 117/05).
  • BSG, 21.07.1992 - 4 RA 16/91

    Berechnung eines Nachversicherungsbeitrags - Entrichtung von

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11
    Der Rentenversicherungsträger ist zuständig und befugt, auch gegenüber öffentlich-rechtlichen Arbeitgebern (Dienstherren) die Entrichtung der Nachversicherungsbeiträge durch Verwaltungsakte einzufordern, d.h. die Beitragspflicht und Beitragshöhe verbindlich festzustellen (BSG, Urteil vom 21.07.1992, 4 RA 16/91).
  • SG Düsseldorf, 26.07.2010 - S 52 R 127/09

    Anspruch auf Nachversicherung für ehemalige Lehramtsreferendarin

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 29.06.2011 - L 4 R 98/11
    Es sind deshalb alle Voraussetzungen einer zulässigen Verjährungseinrede - wozu auch die Frage gehört, ob die Geltendmachung dieser Einrede rechtsmissbräuchlich ist - vom Senat zu prüfen (vgl. SG Düsseldorf, Urteil vom 26.07.2010, S 52 R 127/09).
  • LSG Schleswig-Holstein, 19.02.2019 - L 7 R 182/14

    Aufschub der Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung im Rahmen

    Jedoch bestand ihre Versorgungsanwartschaft bei dem Land S...-H... fort, sodass die Klägerin am 31. Juli 1980 noch nicht ohne Anspruch oder Anwartschaft auf eine Versorgung aus der Beschäftigung ausgeschieden war oder ihren Anspruch auf Versorgung verloren hatte und daher die tatbestandlichen Voraussetzungen des § 8 Abs. 2 bzw. § 233 Abs. 1 Satz 1 SGB VI für eine Nachversicherung noch nicht gegeben waren (vgl. ebenso LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29.06.2011 - Az. L 4 R 98/11 - juris; nachfolgend BSG 27.06.2012 - Az. B 5 R 88/11 R - juris; vgl. auch BSG vom 23.7.1986 - 1 RA 35/85 - SozR 2200 § 1232 Nr. 22, Rn 17; Liebich in Hauck/Noftz, SGB VI, Stand 09/16, § 8 Rn. 82a).
  • VG Köln, 09.07.2020 - 15 K 6929/18
    vgl. Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 29. Juni 2011 - L 4 R 98/11 -, juris, Rn. 25.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht