Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 6 U 81/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,40498
LSG Sachsen-Anhalt, 11.09.2013 - L 6 U 81/12 (https://dejure.org/2013,40498)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11.09.2013 - L 6 U 81/12 (https://dejure.org/2013,40498)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 11. September 2013 - L 6 U 81/12 (https://dejure.org/2013,40498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,40498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 161 SGB 7, § 182 Abs 2 S 4 SGB 7, § 31 Abs 1 SGB 4, § 728 Abs 1 RVO, Art 3 Abs 1 GG
    Gesetzliche Unfallversicherung - Festsetzungsbefugnis: Höhe eines Mindestbeitrages nach § 161 SGB 7 - Übertragung auf den Vorstand des Unfallversicherungsträgers - kein Satzungsvorbehalt hinsichtlich der Höhe - Verfassungsmäßigkeit - einheitlicher Mindestbeitragssatz

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Beitrag - Mindestbeitrag - kein Verstoß gegen Verhältnismäßigkeits- und Gleichbehandlungsgrundsatz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Festsetzungsbefugnis für die Höhe eines Mindestbeitrages nach § 161 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzungsbefugnis für die Höhe eines Mindestbeitrages nach § 161 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 04.12.2014 - B 2 U 11/13 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - gewerbliche Unfallversicherung - Mindestbeitrag

    Auch das LSG Sachsen-Anhalt habe die Übertragung der Festsetzungsbefugnis auf den Vorstand für zulässig erachtet (Urteil vom 11.9.2013 - L 6 U 81/12) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht