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   LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21 NZB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,33574
LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21 NZB (https://dejure.org/2022,33574)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16.11.2022 - L 4 AS 219/21 NZB (https://dejure.org/2022,33574)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 16. November 2022 - L 4 AS 219/21 NZB (https://dejure.org/2022,33574)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 144 Abs 2 SGG
    Zur grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de

    § 144 Abs 2 SGG
    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung einer Divergenz

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung -

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21
    Einen Zusammenhang oder gar Divergenz zu den in der zitierten Entscheidung des BSG vom 8. Dezember 2020 (B 4 AS 46/20 R) aufgestellten Rechtssätzen zur Bestimmtheit und Frist der Rücknahme einer Leistungsbewilligung für die Vergangenheit vermag der Senat nicht zu erkennen.
  • BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 68/12 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Sprungrevision - isolierter

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21
    Hinsichtlich der geltend gemachten Kosten des Widerspruchsverfahrens existiert hinreichende höchst- und obergerichtliche Rechtsprechung (vgl. u.a. BSG, Urteil vom 12. Juni 2013, B 14 AS 68/12 R, juris).
  • BSG, 05.10.2010 - B 8 SO 61/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz und Verfahrensmangel - unzureichende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21
    Eine eventuelle Unrichtigkeit einer Entscheidung im Einzelfall, wie eine fehlerhafte Subsumtion oder eine unzutreffende Beurteilung oder das Übersehen einer Rechtsfrage, begründet keine Divergenz i.S.v. § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG; es handelt sich dabei lediglich um einen unbeachtlichen Rechtsanwendungsfehler (vgl. BSG, Beschluss vom 5. Oktober 2010, B 8 SO 61/10 B, juris Rn. 11 zum gleichlautenden § 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 13.01.2016 - L 4 AS 8/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Nichtvorliegen des Verfahrensmangels

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 16.11.2022 - L 4 AS 219/21
    Dementsprechend handelt es sich nicht um eine nach § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG beachtliche Abweichung, wenn das SG einem vom BSG aufgestellten Rechtssatz folgen will, diesen aber missversteht, in seiner Tragweite verkennt oder sonst Vorgaben der höchstrichterlichen Rechtsprechung im Einzelfall nicht übernimmt (LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 13. Januar 2016, L 4 AS 8/15 NZB, juris Rn. 21).
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