Rechtsprechung
   LSG Sachsen-Anhalt, 19.05.2011 - L 10 KR 39/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5, § 5 Abs 11 SGB 5, § 315 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 5, § 193 Abs 3 VVG 2008, § 12 Abs 1 S 2 Nr 1 KalV
    Krankenversicherung - Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bzw § 193 Abs 3 VVG 2008- TRICARE - Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige - anderweitige Absicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung; Erfüllung der Voraussetzungen einer Vorversicherung für eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei einer Versicherung in der TRICARE-Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Volltext und Leitsatz)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Amerikanischer Staatsangehöriger und Angehöriger des US-Militärpersonals unterliegt nicht der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 5 Abs. 1 SGB V; Erfüllung der Voraussetzungen einer Vorversicherung für eine Auffangversicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V bei einer Versicherung in der TRICARE-Gesundheitsfürsorge für US-Militärpersonal und deren Angehörige; Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 863 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • SG Darmstadt, 11.02.2015 - S 10 KR 91/14  
    Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hatte (vgl. etwa Urteil vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasiv adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Magenbypasses zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
  • SG Darmstadt, 29.06.2016 - S 10 KR 155/15  
    Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10 und vom 11.02.2015 - S 10 KR 91/14, letzteres noch nicht rechtskräftig, siehe L 1 KR 116/15) und weiterhin macht, steht der Klägerin - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Magenbypasses zu; auch wenn sie selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
  • SG Darmstadt, 07.03.2018 - S 10 KR 385/17  
    Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10, vom 11.02.2015 S 10 KR 91/14 - noch nicht rechtskräftig, wegen eingelegter Berufung beim Hessischen Landessozialgericht = L 1 KR 116/15 - und vom 29.06.2016 ...(?)) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Schlauchmagens, gefolgt von einer biliopankreatischen Diversion mit Duodenal Switch zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
  • SG Darmstadt, 10.05.2017 - S 10 KR 454/15  
    Unter Anwendung dieser Grundsätze, die sich auch die erkennende Kammer zu eigen gemacht hat (vgl. etwa Urteile vom 14.11.2012 - S 10 KR 39/10, vom 11.02.2015 S 10 KR 91/14 - noch nicht rechtskräftig, wegen eingelegter Berufung beim Hessischen Landessozialgericht = L 1 KR 116/15 - und vom 29.06.2016) und weiterhin macht, steht dem Kläger - ausnahmsweise - ein Anspruch auf die gewünschte minimalinvasive adipositas-chirurgische Maßnahme in Form eines Schlauchmagens, gefolgt von einer biliopankreatischen Diversion mit Duodenal Switch zu; auch wenn er selbst noch nicht an einem über sechs bis zwölf Monate laufenden ärztlich geleiteten multimodalen Therapiekonzept - zumal erfolglos - teilgenommen hat.
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