Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 05.02.2018 - L 1 JVEG 773/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 191 Halbs 1 SGG, § 7 Abs 1 S 1 JVEG, § 7 Abs 1 S 2 JVEG
Sozialgerichtliches Verfahren - Auslagenvergütung - richterliche Anordnung des persönlichen Erscheinens - Verdienstausfall einer Begleitperson - fehlende Fahrtüchtigkeit des Erinnerungsführers - fehlende vorherige Mitteilung an das Gericht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Thüringen, 13.05.2013 - L 6 SF 295/13
Entschädigung des Verfahrensbeteiligten bei Anordnung des persönlichen …
Auszug aus LSG Thüringen, 05.02.2018 - L 1 JVEG 773/16
Ob die Begleitung tatsächlich notwendig ist, ist eine Tatfrage und im Zweifelsfall vom Gericht nach freiem Ermessen zu entscheiden (Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 13. Mai 2013 - L 6 SF 295/13 E - Juris).
- LSG Thüringen, 22.10.2018 - L 1 JVEG 71/17
Voraussetzungen einer Kostenerstattung für die Begleitperson anlässlich der …
Eine Erstattung der Kosten der Begleitperson scheitert jedenfalls an der fehlenden vorherigen Mitteilung der Erinnerungsführerin an das Gericht über ihre Absicht, in Begleitung anzureisen (vgl. zur Notwendigkeit der vorherigen Mitteilung der Erforderlichkeit einer Begleitperson, Senatsbeschluss vom 5. Februar 2018 - L 1 JVEG 773/16, zitiert nach Juris).