Rechtsprechung
   LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00 SF   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,43423
LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00 SF (https://dejure.org/2001,43423)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10.12.2001 - L 6 B 46/00 SF (https://dejure.org/2001,43423)
LSG Thüringen, Entscheidung vom 10. Dezember 2001 - L 6 B 46/00 SF (https://dejure.org/2001,43423)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,43423) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 29.06.1972 - 1 AR 227/72

    Bundesarbeitsrichter - Sitz des Bundesarbeitsgerichts - Wohnort - Mitwirkung als

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Auch das Bundesarbeitsgericht sei offensichtlich ähnlicher Ansicht, wie sich aus mehreren Beschlüssen (u.a. Beschluss vom 29. Juni 1972 - Az.: 1 AR 227/72 = BAGE 24, 336) ergebe.

    Eine Vorabunterrichtung durch Übersendung des Sachberichts, Abschriften der angefochtenen Entscheidungen (bei Instanzgerichten) und Übersendung von Kopien der Schriftsätze (wie nach der Geschäftsordnung des Bundesarbeitsgerichts - vgl. BAGE 24, 336, 339) ist grundsätzlich zulässig, aber nicht unbedingt erforderlich (vgl. OVG Münster, a.a.O.; Rohwer-Kahlmann, a.a.O., § 19 Rdnr. 16; Peters-Sautter-Wolff, a.a.O., § 19 Rdnr. 10).

  • BVerwG, 18.04.1983 - 9 B 2337.80

    Rechtsfolgen eines unterbliebenen Sachvortrags in der mündlichen Verhandlung -

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Dafür müssen die ehrenamtlichen Richter innerhalb der Grenzen des Möglichen in die Sach- und Rechtslage des Einzelfalls unter Offenlegung der wesentlichen Interessen- und Wertungsaspekte eingeführt werden, wofür grundsätzlich der Sachvortrag des Vorsitzenden und ggf. eine Einführung im Rahmen der Beratung ausreicht (vgl. BVerwG in NJW 1984, 251 [BVerwG 18.04.1983 - BVerwG 9 B 2337.80]; OVG Münster, a.a.O.).
  • LSG Thüringen, 08.02.2000 - L 6 B 60/99
    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Eine "Heranziehung" erfordert notwendig ein Tätigwerden des Gerichts, z. B. auf Grund einer Ladung oder einer Anordnung des Gerichts, wie der erkennende Senat zu § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZSEG) entschieden hat (vgl. Beschluss vom 8. Februar 2000 - Az.: L 6 B 60/99 SF in: E-LSG B-171).
  • BSG, 22.04.1955 - GS 1/55

    Unterzeichnung eines Urteils allein durch die Berufsrichter - Notwendigkeit der

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Bei den Vorgängen nach Erlass der Entscheidung wirken die ehrenamtlichen Richter nicht mit (vgl. BSGE 1, 1, 5); das Urteil wird von ihnen nicht unterschrieben (§ 134 SGG).
  • BSG, 28.06.1966 - 1 RA 341/65

    Gerichtsbesetzung - Ehrenamtlicher Beisitzer - Rechtsanwalt als gerichtlicher

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Vielmehr sollen sie ihre besondere Sachkunde einbringen (vgl. BSG in Breithaupt 1960, 353, 355; BSG in NJW 1966, 1987 [BSG 28.06.1966 - 1 RA 341/65]) und auch eine Plausibilitätskontrolle durchführen (vgl. OVG Münster, a.a.O.).
  • LAG Bremen, 25.07.1988 - 2 Ta 72/87

    Bezahlung eines ehrenamtlichen Richters

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Aus § 2 Abs. 2 EhrRiEG bzw. §§ 4 Abs. 1, 11 EhrRiEG ergibt sich, dass eine Entschädigung nach diesem Gesetz eine "Heranziehung" durch das Gericht oder eine "Dienstleistung" voraussetzt (vgl. LAG Bremen vom 25. Juli 1988 - Az.: 2 Ta 72/87; OVG Münster, a.a.O; Rohwer-Kahlmann, Aufbau und Verfahren in der Sozialgerichtsbarkeit, Kommentar, Stand: Juli 2001, § 19 Rdnr 8, 34).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.09.1989 - 6 E 158/89

    Richterfunktion; Verwaltungsverfahren; Ehrenamtlicher Richter;

    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Andernfalls wäre § 8 EhrRiEG überflüssig, der eine Gewährung von Entschädigungen für besondere Fälle (Einführungs- und Fortbildungstagungen, Teilnahme an Ausschüssen) regelt (vgl. OVG Münster in NVwZ-RR 1990, S. 381).
  • LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 43/00
    Auszug aus LSG Thüringen, 10.12.2001 - L 6 B 46/00
    Dagegen hat der Beschwerdeführer Beschwerde eingelegt und (wie im Verfahren Az.: L 6 B 43/00 SF) ausgeführt, er sei gezwungen, sich am Gerichtsort über die in der konkreten Verhandlung anstehenden Fälle kundig zu machen, um seine Aufgabe nach bestem Wissen und Gewissen ausüben zu können.
  • LSG Thüringen, 18.03.2013 - L 6 SF 1445/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenentschädigung - gerichtliche

    Heranziehen erfordert notwendig ein Tätigwerden des Gerichts, z. B. auf Grund einer Ladung oder einer Anordnung des Gerichts (vgl. Senatsbeschlüsse vom 12. Oktober 2011 - Az.: L 6 SF 212/11 B, 10. Dezember 2001 - Az.: L 6 B 46/00 SF, 8. Februar 2000 - Az.: L 6 B 60/99 SF zu § 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZuSEG)).
  • LSG Thüringen, 12.10.2011 - L 6 SF 212/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenerstattung - Schlaflaboruntersuchung -

    Dies erfordert notwendig ein Tätigwerden des Gerichts, z. B. auf Grund einer Ladung oder einer Anordnung des Gerichts (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Dezember 2001 - Az.: L 6 B 46/00 SF und 8. Februar 2000 - Az.: L 6 B 60/99 SF in: E-LSG B-171 zu§ 1 Abs. 1 des Gesetzes über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen (ZuSEG)).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht