Rechtsprechung
| LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Justiz Thüringen
§ 1 Abs 1 S 1 SGB 5, § 2 Abs 1 SGB 5, § 2 Abs 2 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 1 SGB 5
Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für Positronen-Emissions-Tomographie/Computertomographie bei rezidivierendem kolorektalem Karzinom - kein Systemversagen - keine grundrechtsorientierte Auslegung - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenübernahme für eine ambulant durchgeführte Positronen-Emissions-Tomographie/Computertomographie; Notwendigkeit einer Krankenbehandlung; Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden; Positive Empfehlung über den diagnostischen und therapeutischen Nutzen
- rechtsportal.de
Kostenübernahme für eine ambulant durchgeführte Positronen-Emissions-Tomographie/Computertomographie
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Altenburg, 16.10.2014 - S 4 KR 2533/13
- LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 07.05.2013 - B 1 KR 44/12 R
Krankenversicherung - Systemversagen bei objektiv willkürlicher Nichtempfehlung …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Vielmehr muss die betreffende Therapie rechtlich von der Leistungspflicht der GKV umfasst sein (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2013 - Az.: B 1 KR 44/12 R, m.w.N., nach juris).Die Durchbrechung beruht darauf, dass in solchen Fällen die in § 135 Abs. 1 SGB V vorausgesetzte Aktualisierung der Richtlinien rechtswidrig unterblieben ist und deshalb die Möglichkeit bestehen muss, das Anwendungsverbot erforderlichenfalls auf andere Weise zu überwinden (vgl. BSG, Urteil vom 7. Mai 2013, Az.: B 1 KR 44/12 R, m.w.N., nach juris).
- BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R
Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Die PET/CT war zum Zeitpunkt ihrer Durchführung am 5. Juni 2013 als nicht anerkannte Untersuchungsmethode nicht Gegenstand der vertragsärztlichen Versorgung; eine Abrechnung nach dem EBM-Ä war nicht möglich (vgl. BSG, Urteil vom 26. September 2006 - Az.: B 1 KR 3/06 R m.w.N., nach juris).Verwaltung und Gerichte sind an die Entscheidungen des G-BA über bestimmte Methoden im Grundsatz ebenso gebunden, wie wenn der Gesetzgeber die Entscheidung selbst getroffen hätte (vgl. BSG, Urteil vom 26. September 2006, a.a.O.).
- BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 6. Dezember 2005 - Az.: 1 BvR 347/98 entschieden, dass es mit den Grundrechten aus Art. 2 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip und aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG nicht vereinbar ist, einem gesetzlich Krankenversicherten, für dessen lebensbedrohliche oder regelmäßig tödliche Erkrankung eine allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, generell von der Gewährung einer von ihm gewählten, ärztlich angewandten Behandlungsmethode auszuschließen, wenn eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. - BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95
Krankenversicherung - Krankenkasse - Übernehme - Erstattung - Kosten - …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Wortlaut und Zweck der Vorschrift lassen die Abweichung vom Sachleistungsprinzip nur in dem Umfang zu, in dem sie durch das Systemversagen verursacht ist (vgl. BSG in SozR 3-2500 § 135 Nr. 4 S. 10, 11, m.w.N). - BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07
Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine …
Auszug aus LSG Thüringen, 30.05.2017 - L 6 KR 1492/14
Es ist nicht von vornherein ausgeschlossen, diese Rechtsprechung auf Fälle anzuwenden, in denen, wie hier, eine neue Methode ausdrücklich vom G-BA ausgeschlossen worden ist (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 29. November 2007 - Az.: 1 BvR 2496/07, nach juris).
- LSG Hamburg, 17.12.2020 - L 1 KR 55/19
Notwendigkeit und Geeignetheit einer neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethode …
Es bestünden zunächst keine Anhaltspunkte dafür, dass der grundsätzliche Ausschluss der PET/CT bei allen anderen Indikationen auf einem Systemversagen (Hinweis auf BSG…, Urteil vom 16. September 1997 - 1 RK 28/95, juris-Rn. 35 f.) beruhe (Hinweis auch auf Landessozialgericht Hamburg…, Urteil vom 4. Juli 2013 - L 1 KR 88/11, juris-Rn. 23 m.w.N., sowie Thüringer LSG, Urteil vom 30. Mai 2017 - L 6 KR 1492/14, juris-Rn. 24).