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   LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07   

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https://dejure.org/2008,29649
LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07 (https://dejure.org/2008,29649)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10.06.2008 - L 5 KR 383/07 (https://dejure.org/2008,29649)
LSG Bayern, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - L 5 KR 383/07 (https://dejure.org/2008,29649)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen von einer Rente vergleichbare Einnahme durch eine betriebliche Altersversorgung und der damit verbundenen Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung; Bestimmung von Renten der betrieblichen Altersversorgung i.S.v. § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.12.2007 - B 12 KR 6/06 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als

    Auszug aus LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07
    Wie das BSG in zahlreichen Entscheidungen, zuletzt am 12. Dezember 2007 (B 12 KR 6/06 R, Rn. 12 unter Hinweis auf die vorangegangenen Entscheidungen) entschieden hat, gehören zu den Renten der betrieblichen Altersversorgung im Sinne von § 229 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB V "auch Renten, die aus einer vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer abgeschlossenen Direktversicherung gezahlt werden".

    "Liegt der Versicherungsfall, nämlich der vereinbarte Auszahlungstermin, nach dem 31. Dezember 2003 und entsteht der Anspruch auf eine bereits ursprünglich oder vor Eintritt des Versicherungsfalls vereinbarte nicht regelmäßig wiederkehrende Leistung mit diesem Zeitpunkt, unterliegt sie nach § 229 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 SGB V nun der Beitragspflicht" (BSGE vom 12. Dezember 2007 a.a.O Rn. 15 unter Hinweis auf die Urteile des Senats vom 25. April 2007, Az.: B 12 KR 25/05 R).

  • BVerfG, 07.04.2008 - 1 BvR 1924/07

    Kapitalzahlung aus einer Direktlebensversicherung unterliegt Beitragspflicht zur

    Auszug aus LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07
    Ergänzend sei vermerkt, dass das Bundesverwaltungsgericht (BVerfG) die Auffassung des BSG bestätigt und Verfassungsbeschwerden nichtzur Entscheidung angenommen hat (Beschluss vom 7. April 2008, 1 BvR 1924/07).
  • BSG, 25.04.2007 - B 12 KR 25/05 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer als

    Auszug aus LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07
    "Liegt der Versicherungsfall, nämlich der vereinbarte Auszahlungstermin, nach dem 31. Dezember 2003 und entsteht der Anspruch auf eine bereits ursprünglich oder vor Eintritt des Versicherungsfalls vereinbarte nicht regelmäßig wiederkehrende Leistung mit diesem Zeitpunkt, unterliegt sie nach § 229 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 SGB V nun der Beitragspflicht" (BSGE vom 12. Dezember 2007 a.a.O Rn. 15 unter Hinweis auf die Urteile des Senats vom 25. April 2007, Az.: B 12 KR 25/05 R).
  • BSG, 13.09.2006 - B 12 KR 1/06 R

    Beitragspflicht einer Kapitalleistungen aus einer Direktversicherung in der

    Auszug aus LSG Bayern, 10.06.2008 - L 5 KR 383/07
    Es nahm dabei Bezug auf die Ausführungen im Widerspruchsbescheid und verwies nochmals auf die Urteile des BSG vom 13. September 2006 (z.B. B 12 KR 1/06 R).
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