Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Gründungszuschuss; Vorrang und Nachrang; Erwarteter Jahresüberschuss; Neubescheidung nach fehlerhafter Ermessensausübung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB III § 94 Abs. 1; SGB III § 94 Abs. 2
Gewährung von Gründungszuschuss - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 05.08.2014 - S 13 AL 437/13
- LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Baden-Württemberg, 28.02.2014 - L 8 AL 1515/13
Ablehnung eines Gründungszuschusses - Vermittlungsvorrang - Inhalt der …
Auszug aus LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Diese enthalte zwar einerseits das Ziel der Selbstständigkeit mit Wohnaccessoires mit Standort H ... Daraus sei aber andererseits keine Selbstbindung der Arbeitsverwaltung, die Klägerin hinsichtlich der Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit zu fördern, abzuleiten (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. Februar 2014 - L 8 AL 1515/13, info also 2014, 108), denn ausdrücklich habe sich die Beklagte unter anderem lediglich zur Information über den Gründungszuschuss verpflichtet. - LSG Berlin-Brandenburg, 28.05.2014 - L 18 AL 236/13
Gründungszuschuss - Zusage - Verfügbarkeit
Auszug aus LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Umstände, die von diesem konkreten Nachweis entbänden, wie beispielsweise durch den schon vor der Arbeitslosigkeit feststehenden Entschluss, sich auf jeden Fall selbstständig zu machen, oder bei nur geringer Dauer der Arbeitslosigkeit (Hinweis auf Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Mai 2014 - L 18 AL 236/13, info also 2014, 205), lägen nicht vor. - LSG Sachsen, 10.04.2014 - L 3 AL 141/12
Auszug aus LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Solche Anhaltspunkte könnten sich beispielsweise aus einer Rentabilitätsvorschau ergeben (Hinweis auf Sächsisches LSG, Urteil vom 10. April 2014 - L 3 AL 141/12, juris). - SG Duisburg, 22.01.2014 - S 33 AL 239/13
Bewilligung eines Gründungszuschusses im Hinblick auf eine hauptberufliche …
Auszug aus LSG Hamburg, 23.09.2015 - L 2 AL 70/14
Die Kammer schließe sich der Auffassung des SG Duisburg (Hinweis auf Urteil vom 22. Januar 2014 - S 33 AL 239/13, info also 2014, 114) an, dass die Prognose über die in absehbarer Zeit mögliche Integration in den Arbeitsmarkt durch Arbeitsvermittlung regelmäßig anhand konkreter Stellenangebote überprüfbar sein müsse.
- LSG Hamburg, 03.02.2016 - L 2 AL 23/15
Gründungszuschuss - Aufnahmezeitpunkt der selbständigen Tätigkeit - Restanspruch …
Hierbei handelt es sich um widersprüchliches Verhalten ("venire contra factum proprium"), das dem Grundsatz von Treu und Glauben zuwiderläuft und damit eine unzulässige Rechtsausübung darstellt (Urteil des Senats vom 23. September 2015 - L 2 AL 70/14, juris, Rn. 28).