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   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05   

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https://dejure.org/2010,58030
LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05 (https://dejure.org/2010,58030)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22.04.2010 - L 4 KR 235/05 (https://dejure.org/2010,58030)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 22. April 2010 - L 4 KR 235/05 (https://dejure.org/2010,58030)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Linola Fettcreme, Anästhesinsalbe 20%, Balneo-Hermal F - schwere Neurodermitis

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 6/08 R

    Krankenversicherung - gesetzlicher Ausschluss der nicht verschreibungspflichtigen

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Dies hat das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 6. November 2008, Az: B 1 KR 6/08 R (in SozR 4-2500 § 34 Nr. 4), festgestellt.

    Im o. g. Urteil des BSG vom 6. November 2008 (aaO) ging es um das nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel "Gelomyrtol forte".

    Das BSG hat im o. g. Urteil vom 6. November 2008 (aaO) die Frage des finanziellen Aufwands des Versicherten nicht berücksichtigt und nur auf die Möglichkeit des Gesetzgebers abgestellt, nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich auszuschließen.

    Das BSG hat im Urteil vom 6. November 2008 mit dem Az: B 1 KR 6/08 R zur Rechtslage hinreichend und für den Senat überzeugend Stellung genommen.

  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Ausgangspunkt ist zunächst die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 6. Dezember 2005, Az: 1 BvR 347/98 (in SozR 4-2500 § 27 Nr. 5).
  • BSG, 05.05.2009 - B 1 KR 15/08 R

    Krankenversicherung - hochgradige Sehstörung begründet keine notstandsähnliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Eine schwerwiegende oder schwere Erkrankung ist nach der Rechtsprechung des BSG eine der Voraussetzungen für einen Off-Label-Use (vgl Urteil des BSG vom 5. Mai 2009, Az: B 1 KR 15/08 R in SozR 4-2500 § 27 Nr. 16).
  • BVerfG, 12.12.2012 - 1 BvR 69/09

    Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Arzneimittel aus dem Leistungskatalog

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Gegen dieses Urteil ist zwar Verfassungsbeschwerde eingelegt worden (Az: 1 BvR 69/09), gleichwohl liegt darin kein Grund für die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung.
  • BVerwG, 10.10.2005 - 4 B 60.05

    Begriff der Änderung i.S. von § 29 BauGB; Für längere Zeit durch den Eigentümer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Rechtsstreits wird auf die Gerichts- sowie die Verwaltungsakten der Beklagten und das Verfahren L 4 KR 37/05 ER bzw L 4 B 60/05 KR ER verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.03.2005 - L 4 KR 37/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.04.2010 - L 4 KR 235/05
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Rechtsstreits wird auf die Gerichts- sowie die Verwaltungsakten der Beklagten und das Verfahren L 4 KR 37/05 ER bzw L 4 B 60/05 KR ER verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2011 - L 4 KR 86/10
    Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats rechtfertigt auch ein höherer finanzieller Aufwand keine andere Sichtweise (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 22.04.2010, L 4 KR 235/05).
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