Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Anerkennung von Kniebeschwerden als Berufskrankheit; Überprüfung des Vorliegens einer Gonarthrose als Krankheit; Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht; ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung von Kniebeschwerden als Berufskrankheit; Überprüfung des Vorliegens einer Gonarthrose als Krankheit; Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht; ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2112 in der gesetzlichen Unfallversicherung
- rechtsportal.de
BKV Anl. 1 Nr. 2112 ; SGB VII § 9 Abs. 1
Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2112 in der gesetzlichen Unfallversicherung - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 17.10.2013 - S 16 U 117/11
- LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Papierfundstellen
- NZS 2016, 792
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Über sie könnte auch nicht durch Grundurteil iSv § 130 SGG entschieden werden, weil dies nur möglich wäre, wenn der Leistungsanspruch dem Grunde nach besteht und nur die Höhe vom Gericht offen gelassen wird ( zu alledem Bundessozialgericht SozR 4-2700 § 8 Nr. 6; Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - juris ).Die Beklagte hat in den angefochtenen Bescheiden auch noch nicht über konkrete Leistungsansprüche entschieden; mit der Formulierung: "Ein Anspruch auf Entschädigungsleistungen besteht nicht" ist nur die Rechtsfolge umschrieben worden, die sich aus der Ablehnung der BK-Feststellung ergibt ( vgl hierzu BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 ).
- BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht: …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Diese beruht auf dem Konsens von Vertretern verschiedener Fachgesellschaften und Organisationen und ist - wie zB die Konsensempfehlung zu den BKen Nrn 2108 und 2109 - bei der Beurteilung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands zugrunde zu legen, der - wie hier - für die Beantwortung wissenschaftlicher (insbesondere medizinischer) Fachfragen maßgeblich ist ( vgl hierzu zuletzt BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 ). - BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Über sie könnte auch nicht durch Grundurteil iSv § 130 SGG entschieden werden, weil dies nur möglich wäre, wenn der Leistungsanspruch dem Grunde nach besteht und nur die Höhe vom Gericht offen gelassen wird (… zu alledem Bundessozialgericht SozR 4-2700 § 8 Nr. 6; Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - juris ).
- BSG, 02.04.2009 - B 2 U 33/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit ( vgl hierzu BSGE 103, 54 mwN ). - LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13
Unfallversicherung - BK 2112; einheitlicher Erkrankungsfall; einseitige …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Auch in der Rspr ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht ( LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. November 2015 - L 6 U 200/13 - beide juris ). - LSG Baden-Württemberg, 21.05.2015 - L 6 U 4974/13
Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
Auch in der Rspr ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht ( LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. November 2015 - L 6 U 200/13 - beide juris ).