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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13   

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https://dejure.org/2016,24773
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13 (https://dejure.org/2016,24773)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.07.2016 - L 3 U 201/13 (https://dejure.org/2016,24773)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Juli 2016 - L 3 U 201/13 (https://dejure.org/2016,24773)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Anerkennung von Kniebeschwerden als Berufskrankheit; Überprüfung des Vorliegens einer Gonarthrose als Krankheit; Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht; ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anerkennung von Kniebeschwerden als Berufskrankheit; Überprüfung des Vorliegens einer Gonarthrose als Krankheit; Kniebelastung mit einer kumulativen Einwirkungsdauer von mindestens 13.000 Stunden und einer Mindesteinwirkungsdauer von insgesamt einer Stunde pro Schicht; ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2112 in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    BKV Anl. 1 Nr. 2112 ; SGB VII § 9 Abs. 1
    Anerkennung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anl. 1 Nr. 2112 in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2016, 792
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Über sie könnte auch nicht durch Grundurteil iSv § 130 SGG entschieden werden, weil dies nur möglich wäre, wenn der Leistungsanspruch dem Grunde nach besteht und nur die Höhe vom Gericht offen gelassen wird ( zu alledem Bundessozialgericht SozR 4-2700 § 8 Nr. 6; Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - juris ).

    Die Beklagte hat in den angefochtenen Bescheiden auch noch nicht über konkrete Leistungsansprüche entschieden; mit der Formulierung: "Ein Anspruch auf Entschädigungsleistungen besteht nicht" ist nur die Rechtsfolge umschrieben worden, die sich aus der Ablehnung der BK-Feststellung ergibt ( vgl hierzu BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 6 ).

  • BSG, 23.04.2015 - B 2 U 10/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Bindungswirkung gegenüber Revisionsgericht:

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Diese beruht auf dem Konsens von Vertretern verschiedener Fachgesellschaften und Organisationen und ist - wie zB die Konsensempfehlung zu den BKen Nrn 2108 und 2109 - bei der Beurteilung des aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstands zugrunde zu legen, der - wie hier - für die Beantwortung wissenschaftlicher (insbesondere medizinischer) Fachfragen maßgeblich ist ( vgl hierzu zuletzt BSG, Urteil vom 23. April 2015 - B 2 U 10/14 R - SozR 4-5671 Anl 1 Nr. 2108 Nr. 6 ).
  • BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Über sie könnte auch nicht durch Grundurteil iSv § 130 SGG entschieden werden, weil dies nur möglich wäre, wenn der Leistungsanspruch dem Grunde nach besteht und nur die Höhe vom Gericht offen gelassen wird ( zu alledem Bundessozialgericht SozR 4-2700 § 8 Nr. 6; Urteil vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - juris ).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 33/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl Nr 3101 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit ( vgl hierzu BSGE 103, 54 mwN ).
  • LSG Sachsen, 04.11.2015 - L 6 U 200/13

    Unfallversicherung - BK 2112; einheitlicher Erkrankungsfall; einseitige

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Auch in der Rspr ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht ( LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. November 2015 - L 6 U 200/13 - beide juris ).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.05.2015 - L 6 U 4974/13

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2112 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.07.2016 - L 3 U 201/13
    Auch in der Rspr ist anerkannt, dass eine asymmetrische Ausprägung gonarthrotischer Veränderungen grundsätzlich gegen eine berufliche Verursachung spricht ( LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Mai 2015 - L 6 U 4974/13; Sächsisches LSG, Urteil vom 4. November 2015 - L 6 U 200/13 - beide juris ).
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