Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Berücksichtigung der Kräfte und Fähigkeiten einer entsprechenden Tätigkeit sowie die Dauer und den Umfang der Ausbildung und den bisherigen Beruf i.R.d. Beurteilung der Erwerbsfähigkeit eines Versicherten; Bisheriger Beruf des ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 (4) RJ 107/03

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Vor diesem Hintergrundrund vermögen auch die Feststellungen des Gesamtbetriebsratsvorsitzenden der U GmbH & Co KG, T1, anlässlich der Zeugeneinvernahme durch den Senat in der Sitzung am 23.08.2005 (L 18 (4) RJ 107/03) an dem Ergebnis nichts zu ändern.

  Wie der Zeuge T1 anlässlich seiner Einvernahme in der Sitzung am 23.08.2005 (L 18 (4) RJ 107/03) ausgesagt hat, wird mit dem mobilen Datenerfassungsgerät (MDE, dem sogenannten "Ready"), das bei neueren Zigarrettenautomaten zum Einsatz kommt, nicht nur der jeweils aktuelle Bestand und letzte Abverkauf registriert, sondern auch die "Zeit des Nachfüllvorganges".

• BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

  Cannabis

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Im Übrigen hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Beschluss vom 09.03.1994 (Az. 2 BvL 43/92; 51/92; 63/92 u.a., BverfGE 90, 145-226) entschieden, dass es der Gleichheitssatz nicht gebietet, alle potentiell gleich schädlichen Drogen gleichermaßen zu verbieten oder zuzulassen.
• BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 2378/98

  Großer Lauschangriff

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Die Unantastbarkeit der Menschenwürde schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).

 
• BVerfG, 15.12.1970 - 2 BvF 1/69

  Abhörurteil

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Die Unantastbarkeit der Menschenwürde schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BVerfG, 12.11.1997 - 1 BvR 479/92

  Kind als Schaden

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Die Unantastbarkeit der Menschenwürde schützt den Einzelnen vor einer staatlichen Behandlung, die ihn zum bloßen Objekt degradiert und seine Subjektqualität prinzipiell in Frage stellt (BVerfGE 30, 1, 25 f., 87, 209, 228; 96, 375, 399; 109, 279, 312; Schmidt-Bleibtreu/Klein GG-Kommentar zu Art. 1 Rdnr.1; ähnlich auch Maunz/Dürig/Herzog zu Art. 1 Rdnr.28 m.w.N.).
• BSG, 12.09.1991 - 5 RJ 34/90

  Tarifvertragliche Einstufung bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  (vgl. statt vieler BSG, Urteil vom 12.09.1991 - 5 RJ 34/90, SozR 3-2200, § 1246 Nr. 17).
• BSG, 14.05.1996 - 4 RA 60/94

  Berücksichtigung der Arbeitsmarktlage bei der Feststellung von Berufsunfähigkeit, …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Da es von dieser Art Arbeitsplätze in Deutschland etwa 2500 gibt, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500, wobei die Arbeitsplätze und die Bevölkerungszahlen ins Verhältnis gesetzt sind, demnach von einer beachtlichen und nach der Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil des BSG in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) bei weitem für eine Verweisungstätigkeit ausreichenden Anzahl dieser Arbeitsplätze auszugehen ist, seien sie frei oder besetzt, sind die zuvor beschriebenen Arbeitsbedingungen die des allgemeinen Arbeitsmarktes für diese Tätigkeit (…vgl. BSG Urteil in SozR 2200 § 1247 Nr. 43, Urteil in SozR 4100 § 168 Nr. 7).
• BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83

  Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Da es von dieser Art Arbeitsplätze in Deutschland etwa 2500 gibt, in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 500, wobei die Arbeitsplätze und die Bevölkerungszahlen ins Verhältnis gesetzt sind, demnach von einer beachtlichen und nach der Rechtsprechung der Rentensenate des Bundessozialgerichts (…vgl. Urteil des BSG in SozR 3-2600 § 43 Nr. 13) bei weitem für eine Verweisungstätigkeit ausreichenden Anzahl dieser Arbeitsplätze auszugehen ist, seien sie frei oder besetzt, sind die zuvor beschriebenen Arbeitsbedingungen die des allgemeinen Arbeitsmarktes für diese Tätigkeit (vgl. BSG Urteil in SozR 2200 § 1247 Nr. 43, Urteil in SozR 4100 § 168 Nr. 7).
• BSG, 28.05.1991 - 5 RJ 4/90

  Verweisung angelernter Arbeiter mit Aufsichts- und Leitungsfunktionen, tarifliche …

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Ein Facharbeiter kann dabei auch auf ungelernte Tätigkeiten, die sich durch besondere Qualitätsmerkmale deutlich aus dem Kreis der sonstigen einfachen Tätigkeiten herausheben, verwiesen werden, wenn diese Tätigkeiten wegen ihrer Qualität tariflich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft sind (BSG Urteil vom 28.05.1991 - 13/5 RJ 4/90, SozR 3-2200, § 1246 Nr. 12).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04

  Darüber hinaus scheint sich der Kläger - wie der in dem ähnlich gelagerten Fall L 18 KN 25/02, im Ansatz auf ein Grundrecht aus Artikel 4 des Grundgesetzes (GG) berufen.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 103/01

  Rentenversicherung
• FG Sachsen-Anhalt, 21.09.1993 - 63/92