Rechtsprechung
LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 14 Abs 1 RVG, Nr 3103 RVG, Nr 3106 RVG, Nr 1002 RVG, Nr 1006 RVG
Höhe der Rechtsanwaltsgebühren in einem Verfahren der Grundsicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
VV- RVG Nr. 3103
Beschwerde gegen eine Vergütungsfestsetzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Gotha, 17.11.2016 - S 28 SF 3525/15
- LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 01.07.2009 - B 4 AS 21/09 R
Erstattung von isolierten Vorverfahrenskosten - keine Ersetzung der Mittelgebühr …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16
Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm nach herrschender Meinung ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R m.w.N., Thüringer LSG, Beschluss vom 26. November 2014 - L 6 SF 1079/14 B m.w.N., nach juris). - LSG Thüringen, 14.02.2011 - L 6 SF 1376/10
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Verzichtstatbestand der …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16
Unbilligkeit liegt vor, wenn der Rechtsanwalt die Kriterien des § 14 Abs. 1 Satz 1 RVG unter Beachtung des Beurteilungsspielraums objektiv nicht hinreichend beachtet (vgl. Thüringer LSG, Beschluss 14. Februar 2011 - L 6 SF 1376/10 B, nach juris); dann erfolgt eine Festsetzung nur in Höhe der angemessenen Gebühren. - LSG Thüringen, 26.11.2014 - L 6 SF 1079/14
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - erheblicher Umfang …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16
Ist die Gebühr von einem Dritten zu ersetzen, ist die von dem Rechtsanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist (Satz 4), wobei ihm nach herrschender Meinung ein Spielraum (sogenannte Toleranzgrenze) von 20 v.H. zusteht (vgl. BSG, Urteil vom 1. Juli 2009 - B 4 AS 21/09 R m.w.N., Thüringer LSG, Beschluss vom 26. November 2014 - L 6 SF 1079/14 B m.w.N., nach juris). - LSG Thüringen, 06.03.2008 - L 6 B 198/07
Höhe der Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren auf Gewährung von vorläufigem …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16
Dies entspricht einem weit überdurchschnittlichen Umfang der anwaltlichen Tätigkeit (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 6. März 2008 - L 6 B 198/07 SF, nach juris). - LSG Thüringen, 19.08.2011 - L 6 SF 872/11
Entstehen einer Erledigungsgebühr bei Annahme eines Anerkenntnisses im …
Auszug aus LSG Thüringen, 16.08.2018 - L 1 SF 1493/16
Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit war im Vergleich mit den übrigen sozialgerichtlichen Verfahren (vgl. Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 18. August 2011 - L 6 SF 872/11 B) überdurchschnittlich.