Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 08.07.2015 - 2 Ss OWi 779/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Riegl FG21-P; Verfahrensrüge der fehlerhaften Ablehnung eines Beweisantrages (hier: Zur Fehlerhaftigkeit der Messung); Behauptung der fehlerhaften Durchführung des in der Gebrauchsanweisung des Geräteherstellers vorgeschriebenen ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät Riegl FG21-P
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15
Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren
In diesem Zusammenhang ist zu berücksichtigen, dass es sich bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem hier eingesetzten Lasermessgerät Riegl FG21-P um eine solche in einem sog. standardisierten Messverfahren handelt (st.Rspr. des Senats, vgl. zuletzt Beschluss vom 02.07.2015 - 2 Ss OWi 779/15 [unveröffentlicht]; siehe auch OLG Koblenz, Beschluss vom 12.01.2010 - 1 SsBs 127/09 [bei juris] = BeckRS 2010, 05511; KG VRS 116 [2009], 446), weil die Bedingungen seiner Anwendbarkeit und sein Ablauf so festgelegt sind, dass unter gleichen Voraussetzungen gleiche Ergebnisse zu erwarten sind (vgl. hierzu rechtsgrundsätzlich BGHSt 39, 291 und BGHSt 43, 277).