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| OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23 |
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- OLG Brandenburg, 26.10.2017 - 2 Ws (Reha) 10/16
Strafrechtliches Rehabilitierungs- und Wiederaufnahmeverfahren: …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Die Betroffene hat sich in ihrem Wiederaufnahmeantrag zumindest auch auf neuere wissenschaftliche Erkenntnisse zu den tatsächlichen Umständen in Spezialkinderheimen, insbesondere die Expertisen von Dr. W..., Dr. S... und Prof. Dr. L..., welche 2012 veröffentlicht worden sind, und damit auf neue Tatsachen im Sinn von § 359 Nr. 5 StPO (vgl. hierzu auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 22. März 2018, 2 Ws (Reha) 11/17; Beschl. v. 26. Oktober 2017, 2 Ws (Reha) 10/16; OLG Naumburg, Beschl. v. 19. Januar 2017, 2 Ws (Reh) 15/16; jeweils zitiert nach juris) berufen. - OLG Naumburg, 19.01.2017 - 2 Ws (Reh) 15/16
Strafrechtliches Rehabilitierungsverfahren wegen rechtstaatswidriger …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Die Betroffene hat sich in ihrem Wiederaufnahmeantrag zumindest auch auf neuere wissenschaftliche Erkenntnisse zu den tatsächlichen Umständen in Spezialkinderheimen, insbesondere die Expertisen von Dr. W..., Dr. S... und Prof. Dr. L..., welche 2012 veröffentlicht worden sind, und damit auf neue Tatsachen im Sinn von § 359 Nr. 5 StPO (vgl. hierzu auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 22. März 2018, 2 Ws (Reha) 11/17; Beschl. v. 26. Oktober 2017, 2 Ws (Reha) 10/16; OLG Naumburg, Beschl. v. 19. Januar 2017, 2 Ws (Reh) 15/16; jeweils zitiert nach juris) berufen. - OLG Brandenburg, 22.03.2018 - 2 Ws (Reha) 11/17
Strafrechtliches Rehabilitierungsverfahren: Wiederaufnahme des Verfahrens bei …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Die Betroffene hat sich in ihrem Wiederaufnahmeantrag zumindest auch auf neuere wissenschaftliche Erkenntnisse zu den tatsächlichen Umständen in Spezialkinderheimen, insbesondere die Expertisen von Dr. W..., Dr. S... und Prof. Dr. L..., welche 2012 veröffentlicht worden sind, und damit auf neue Tatsachen im Sinn von § 359 Nr. 5 StPO (vgl. hierzu auch Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschl. v. 22. März 2018, 2 Ws (Reha) 11/17; Beschl. v. 26. Oktober 2017, 2 Ws (Reha) 10/16; OLG Naumburg, Beschl. v. 19. Januar 2017, 2 Ws (Reh) 15/16; jeweils zitiert nach juris) berufen.
- KG, 18.12.2019 - 7 Ws 2/19
Strafrechtliche Rehabilitierung wegen Unterbringung in Jugendwerkhof der DDR
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Angesichts der Freiwilligkeit ihres Abschlusses zwischen hierbei gleichberechtigten Beteiligten stellt eine Erziehungsvereinbarung zwar in der Regel keine rehabilitierungsfähige Anordnungsgrundlage dar (vgl. KG, Beschl. v. 18. Dezember 2019, 7 Ws 2-6/19 Reha, zitiert nach juris). - OLG Brandenburg, 04.10.2021 - 2 Reha 11/21
Gesetzliche Vermutung des § 10 Abs. 3 S. 1 StrRehaG bei Einweisung in …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn positiv festgestellt werden könnte, dass die Betroffene zuvor durch massive Straffälligkeit aufgefallen wäre oder sich gemeingefährlich verhalten hätte (vgl. Senat, Beschl. v. 4. Oktober 2021, 2 Reha 11/21, zitiert nach juris). - OLG Brandenburg, 25.05.2021 - 2 Ws (Reha) 13/20
Rehabilitierung wegen Unterbringung in Spezialheim zu DDR-Zeiten Anforderungen an …
Auszug aus OLG Brandenburg, 15.01.2024 - 2 Reha 7/23
Diese Vermutung kann nur durch die positive Feststellung, dass die Einweisung aus anderen als den dort genannten Gründen erfolgt ist, widerlegt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 25. Mai 2021, 2 Ws (Reha) 13/20).