Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Eintragung von Zwangssicherungshypothek wegen Verzugszinsen?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Ausreichende Bestimmtheit einer Zinsforderung in grundbuchlicher Form (IVR 2019, 116)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Eintragung von Zwangssicherungshypotheken wegen titulierter Verzugszinsen (IVR 2019, 104)

Papierfundstellen

• FGPrax 2019, 101

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• OLG München, 30.09.2011 - 34 Wx 356/11

  Grundbuchverfahren: Eintragung kapitalisierter Zinsen im Rahmen einer …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Anders als in den Fällen, die eingehend die Entscheidung des OLG München (in: Rpfleger 2012, 138 ff) behandelt, wird hier eine Zinsforderung nicht im Wege der Kapitalisierung sozusagen künstlich zur Hauptforderung "gemacht", vielmehr ist sie mangels fernerhin geschuldeten Hauptbetrages tatsächlich Hauptforderung.
• OLG München, 15.04.2016 - 34 Wx 37/16

  Im Vollstreckungstitel als Nebenforderung ausgewiesene Zinsen können bei …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Deshalb ist es für die Unzulässigkeit der Zwangshypothek ohne Belang, wenn ein Gläubiger den Betrag seiner titulierten Hauptforderung dadurch zu "erhöhen" sucht, dass er in seinem Eintragungsantrag - entgegen dem Titel, der Zinsen nur nach deren Satz und Beginn enthält - rückständige Zinsen kapitalisiert (Übersicht über den Stand der Rechtsprechung hierzu bei OLG Nürnberg Rpfleger 2014, 585 f und OLG München RPfleger 2016, 556 ff).
• OLG Hamm, 08.01.2009 - 15 Wx 291/08

  Sicherungshypothek; Zinsnebenforderung

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Nach § 866 Abs. 3 Satz 1 ZPO soll eine Zwangssicherungshypothek nicht zulässig sein, falls dem Gläubiger lediglich eine, gemessen insbesondere an der Bedeutung der vorzubereitenden Vollstreckung durch Zwangsversteigerung von Grundvermögen, marginale Hauptforderung zusteht, mag er als Nebenforderung ferner Zinsen in welcher Höhe auch immer beanspruchen können (näher zum Schutzzweck der Norm OLG Hamm Rpfleger 2009, 447 f).

 
• OLG Nürnberg, 10.04.2014 - 15 W 665/14

  Grundbuchbeschwerde gegen die Eintragung einer Zwangssicherungshypothek für …

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Deshalb ist es für die Unzulässigkeit der Zwangshypothek ohne Belang, wenn ein Gläubiger den Betrag seiner titulierten Hauptforderung dadurch zu "erhöhen" sucht, dass er in seinem Eintragungsantrag - entgegen dem Titel, der Zinsen nur nach deren Satz und Beginn enthält - rückständige Zinsen kapitalisiert (Übersicht über den Stand der Rechtsprechung hierzu bei OLG Nürnberg Rpfleger 2014, 585 f und OLG München RPfleger 2016, 556 ff).
• BGH, 24.03.1994 - VII ZR 146/93

  Zinsen als Hauptanspruch

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Das hat der Bundesgerichthof (WM 1981, 1092; NJW 1994, 1869 f; Beschluss vom 25. November 2004 in Sachen III ZR 325/03) zwar im Begründungsgang für die Bemessung von Streitwerten ausgesprochen, doch ist die Erwägung allgemein gültig.
• BGH, 25.11.2004 - III ZR 325/03

  Rechtsmittelbeschwer bei Abweisung eines Zinsanspruchs

  Auszug aus OLG Düsseldorf, 07.02.2019 - 3 Wx 250/18

  Das hat der Bundesgerichthof (WM 1981, 1092; NJW 1994, 1869 f; Beschluss vom 25. November 2004 in Sachen III ZR 325/03) zwar im Begründungsgang für die Bemessung von Streitwerten ausgesprochen, doch ist die Erwägung allgemein gültig.

• BGH, 21.10.2021 - V ZB 52/20

  ZPO § 866 Abs. 1 Bei der Eintragung einer Zwangssicherungshypothek können Zinsen, …

  (b) Als Nebenforderung titulierte Zinsen können allerdings - aber eben auch nur dann - kapitalisiert als Betrag der Zwangssicherungshypothek eingetragen werden, wenn die titulierte Hauptforderung nicht mehr besteht (zutreffend OLG Düsseldorf, FGPrax 2019, 101, 102).
• OLG Rostock, 18.03.2022 - 3 W 76/21

  Grundbuch: Eintragung von Zinsen und Säumniszuschlägen im Rahmen einer …

  Als Nebenforderung titulierte Zinsen, Säumniszuschläge etc. können allerdings - aber eben auch nur dann - kapitalisiert als Betrag der Zwangssicherungshypothek eingetragen werden, wenn die titulierte Hauptforderung nicht mehr besteht (…vgl. BGH, Beschluss v. 21.10.2021, a.a.O. Rn. 18; OLG Düsseldorf, FGPrax 2019, 101, 102).