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   OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15   

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https://dejure.org/2016,76632
OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15 (https://dejure.org/2016,76632)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.05.2016 - 12 U 34/15 (https://dejure.org/2016,76632)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Mai 2016 - 12 U 34/15 (https://dejure.org/2016,76632)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (17)

  • BGH, 28.01.2016 - III ZB 96/15

    Verwerfung einer Berufung wegen Nichterreichung der erforderlichen Wertgrenze im

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Dabei ist - von dem hier nicht in Rede stehenden Fall eines besonderen Geheimhaltungsinteresses abgesehen - im Wesentlichen auf den Aufwand an Zeit und Kosten abzustellen, den die Erteilung der hiernach geschuldeten Auskunft erfordert (BGH, Beschl. v. 28.01.2016 - III ZB 96/15, juris Rn. 5 m.w.N.).

    Da das Landgericht, wie seine Erwägungen bei der Festsetzung der Sicherheitsleistung auf 1.000 EUR zeigen, von einer über 600 EUR liegenden Beschwer ausgegangen ist und deshalb keine Entscheidung über die Zulassung der Berufung gemäß § 511 Abs. 4 ZPO getroffen hat, ist die Entscheidung vom Senat nachzuholen (BGH, Beschl. v. 28.01.2016 - III ZB 96/15, juris Rn. 12 m.w.N.).

  • LG Düsseldorf, 28.05.2015 - 3 O 290/14

    Geltendmachung von Auskunftsansprüchen im Rahmen einer gesellschaftsrechtlichen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf vom 28.05.2015 (3 O 290/14) wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass auch die Klage gegen den Beklagten zu 2) abgewiesen wird.

    Die Beklagte zu 1) beantragt darüber hinaus, das Teilurteil des Landgerichts Düsseldorf vom 28.05.2015 (3 O 290/14) abzuändern und die Klage insoweit abzuweisen.

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 108/09

    TÜV II

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Die Anschließung setzt keine Beschwer voraus (vgl. BGH, Urt. v. 17.08.2011 - I ZR 108/09, juris Rn. 22 m.w.N.).
  • BGH, 26.01.2009 - II ZR 213/07

    Umqualifizierung eines Gesellschafterdarlehens in der Krise in funktionales

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Zutreffend ist, dass die Rechtsprechung einen Anspruch auf Freigabe der Sicherung (nicht: deren Unwirksamkeit) vorsah, wenn feststand, dass der Gesellschafter wegen der Höhe der Gläubigerforderungen seine Rückzahlungsforderung dauerhaft nicht mehr durchsetzen und keinerlei Zahlung erwarten konnte (vgl. BGH, Urt. v. 26.01.2009 - II ZR 213/07 = NZI 2009, 338, 340 Tz. 17 m.w.N.), es insoweit also keiner Anfechtung bedurfte.
  • BGH, 15.09.2014 - II ZR 442/13

    Insolvenzanfechtung: Begründung eines Anspruchs wegen eines existenzvernichtenden

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Es ist nicht ersichtlich, dass sich diese Rechtsfrage noch in einer unbestimmten Vielzahl weiterer nach dem Altrecht zu behandelnder Fälle stellen wird und eine höchstrichterliche Entscheidung für die Zukunft richtungsweisend sein könnte (vgl. BGH, Beschl. v. 12.02.2009 - IX ZR 11/07, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 30.09.2010 - IX ZR 236/09, juris Rn. 2; Beschl. v. 15.09.2014 - II ZR 442/13, juris Rn. 3 f.; Beschl. v. 11.03.2015 - VII ZR 270/14, juris Rn. 2).
  • BGH, 11.03.2015 - VII ZR 270/14

    Werkvertraglicher Schadensersatzanspruch: Ersatzfähigkeit der Umsatzsteuer

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Es ist nicht ersichtlich, dass sich diese Rechtsfrage noch in einer unbestimmten Vielzahl weiterer nach dem Altrecht zu behandelnder Fälle stellen wird und eine höchstrichterliche Entscheidung für die Zukunft richtungsweisend sein könnte (vgl. BGH, Beschl. v. 12.02.2009 - IX ZR 11/07, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 30.09.2010 - IX ZR 236/09, juris Rn. 2; Beschl. v. 15.09.2014 - II ZR 442/13, juris Rn. 3 f.; Beschl. v. 11.03.2015 - VII ZR 270/14, juris Rn. 2).
  • BGH, 21.08.2014 - VII ZR 144/13

    Nichtzulassungsbeschwerde nach berufungsgerichtlicher Verurteilung zur Erteilung

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Als Stundensatz für den eigenen Zeitaufwand kann der Verurteilte nur den eigenen Aufwand in Rechnung stellen, der dabei maximal mit dem gemäß § 22 JVEG für die Entschädigung von Zeugen maßgeblichen Höchstsatz zu bewerten ist (BGH, Beschl. v. 21.08.2014 - VII ZR 144/13, juris Rn. 10).
  • BGH, 02.02.2016 - VI ZB 33/15

    Umdeutung einer unzulässigen Hauptberufung in eine unselbstständige

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Die danach unzulässige Hauptberufung kann jedoch in eine zulässige Anschlussberufung (§ 524 ZPO) umgedeutet werden (BGH, Beschl. v. 02.02.2016 - VI ZB 33/15, juris Rn. 7 f.).
  • BVerfG, 25.03.2015 - 1 BvR 2791/14

    Verletzung der Rechtschutzgarantie aufgrund der Verkennung der grundsätzlichen

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Klärungsbedürftig sind solche Rechtsfragen, deren Beantwortung zweifelhaft ist oder zu denen unterschiedliche Auffassungen vertreten werden oder die noch nicht oder nicht hinreichend höchstrichterlich geklärt sind (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 25.03.2015 - 1 BvR 2791/14, juris Rn. 13 m.w.N.).
  • BGH, 12.02.2009 - IX ZR 11/07

    Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtssache bei einer Regelung des

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 25.05.2016 - 12 U 34/15
    Es ist nicht ersichtlich, dass sich diese Rechtsfrage noch in einer unbestimmten Vielzahl weiterer nach dem Altrecht zu behandelnder Fälle stellen wird und eine höchstrichterliche Entscheidung für die Zukunft richtungsweisend sein könnte (vgl. BGH, Beschl. v. 12.02.2009 - IX ZR 11/07, juris Rn. 2 f.; Beschl. v. 30.09.2010 - IX ZR 236/09, juris Rn. 2; Beschl. v. 15.09.2014 - II ZR 442/13, juris Rn. 3 f.; Beschl. v. 11.03.2015 - VII ZR 270/14, juris Rn. 2).
  • BGH, 13.12.2012 - V ZB 149/12

    Möglichkeit zur Nachholung einer Entscheidung über die Zulassung der Berufung

  • BGH, 30.09.2010 - IX ZR 236/09

    Zulassung zur Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtsfrage trotz

  • BGH, 18.07.2013 - IX ZR 219/11

    Insolvenzanfechtung der Verwertung einer für ein GmbH-Gesellschafterdarlehen

  • BGH, 26.07.2007 - VII ZR 5/06

    Inanspruchnahme eines Architekten wegen Bauleitungsfehlern bei gleichzeitiger

  • BGH, 13.08.2009 - IX ZR 58/06

    Voraussetzungen eines Auskunftsanspruchs des Insolvenzverwalters gegen im Wege

  • BGH, 11.10.2011 - II ZR 18/10

    Eigenkapitalersatz: Kreditunwürdigkeit einer GmbH; Kreditbedarf nur aufgrund

  • OLG Frankfurt, 24.11.2011 - 1 U 160/10

    Zur Haftung der Bundesrepublik Deutschland und des in Bundesauftragsverwaltung

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