Volltextveröffentlichungen (4)

• Justiz Sachsen
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• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Ärztliche Aufklärungspflicht bei einer Koloskopie

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor einer Koloskopie

Verfahrensgang

• LG Leipzig - 8 O 383/19
• OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 11.10.2016 - VIII ZR 300/15

  Berufung im Schadensersatzprozess des gekündigten Wohnraummieters wegen …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der Tatsachenfeststellungen im Sinne von § 529 ZPO können sich vielmehr auch aus der Möglichkeit unterschiedlicher Bewertungen der erstinstanzlichen Beweisaufnahme ergeben (BGH, Beschluss vom. 11.10.2016, VIII ZR 300/15, juris Ls 2; Senat…, Urteil vom 19. September 2017 - 4 U 448/17 -, Rn. 3, juris).

  Besteht eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, ist das Berufungsgericht daher zu einer erneuten Tatsachenfeststellung verpflichtet (vgl. BGH, Urteil vom 11.10.2016 - VIII ZR 300/15 - juris).

• BGH, 28.01.2014 - VI ZR 143/13

  Arzthaftungsprozess wegen gesundheitlicher Beeinträchtigungen nach einer …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Das Landgericht ist bei seiner Beweiswürdigung zutreffend davon ausgegangen, dass es dem Arzt obliegt nachzuweisen, dass er die von ihm geschuldete Aufklärung erbracht hat (vgl. Senat, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 - juris; vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13 - juris).

  Ein solches Formular ist - sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht - lediglich ein Indiz für den Inhalt des Aufklärungsgespräches (vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13).

• OLG Hamm, 03.09.2013 - 26 U 85/12

  Darmperforation nach einer Koloskopie - 220.000,- Schmerzensgeld

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Es ist anerkannt, dass der Patient auch auf seltene Risiken hingewiesen werden muss, wenn diese Risiken, wenn sie sich verwirklichen, die Lebensführung schwer belasten und trotz ihrer Seltenheit für den Eingriff spezifisch, für den Laien aber überraschend sind (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 03.09.2013 - 26 U 85/12 - juris).

  Der vorliegende von der Klägerin unterzeichnete Aufklärungsbogen - der im Gegensatz zu dem vom Oberlandesgericht Hamm (Urteil vom 03.09.2013 - 26 U 85/12 - juris) entschiedenen Fall einen ausdrücklichen Hinweis auf das Risiko einer Darmverletzung und die mit diesen verbundenen Folgen enthält - erbringt allerdings noch nicht den Vollbeweis für den Inhalt des Aufklärungsgespräches.

 
• OLG Dresden, 09.05.2017 - 4 U 1491/16

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht vor Implantation einer …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Das Landgericht ist bei seiner Beweiswürdigung zutreffend davon ausgegangen, dass es dem Arzt obliegt nachzuweisen, dass er die von ihm geschuldete Aufklärung erbracht hat (vgl. Senat, Urteil vom 09.05.2017 - 4 U 1491/16 - juris; vgl. BGH, Urteil vom 28.01.2014 - VI ZR 143/13 - juris).

  Da an den Nachweis keine unbilligen oder übertriebenen Anforderungen zu stellen sind, darf das Gericht seine Überzeugungsbildung gemäß § 286 ZPO vielmehr auf die Angaben des Arztes stützen, wenn seine Darstellung in sich schlüssig und "einiger" Beweis für ein Aufklärungsgespräch erbracht ist (…so BGH, a.a.O; Senat Urteil vom 09. Mai 2017 - 4 U 1491/16 -, Rn. 26, juris).

• OLG Hamm, 15.12.2017 - 26 U 3/14

  Operation "relativ" indiziert - Patient muss besonders aufgeklärt werden

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Ist dies der Fall, sollte dem Arzt zudem im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im konkreten Fall in der gebotenen Weise geschehen ist (vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 - juris;… Senat Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 537/18 -, Rn. 24, juris).
• BGH, 17.11.2015 - VI ZR 476/14

  Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Versäumnisse bei der therapeutischen Aufklärung sind Behandlungsfehler (vgl. BGH, Urteil vom 17.11.2015 - VI ZR 476/14 - juris).
• OLG Dresden, 09.10.2018 - 4 U 537/18

  Umfang der Aufklärungspflicht des behandelnden Arztes bei Bestehen mehrerer …

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Ist dies der Fall, sollte dem Arzt zudem im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im konkreten Fall in der gebotenen Weise geschehen ist (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 - juris; Senat Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 537/18 -, Rn. 24, juris).
• OLG Dresden, 19.09.2017 - 4 U 448/17

  Anforderungen an die Ermittlung des Wiederbeschaffungswerts eines entwendeten Pkw

  Auszug aus OLG Dresden, 07.04.2020 - 4 U 331/20

  Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der Tatsachenfeststellungen im Sinne von § 529 ZPO können sich vielmehr auch aus der Möglichkeit unterschiedlicher Bewertungen der erstinstanzlichen Beweisaufnahme ergeben (BGH, Beschluss vom. 11.10.2016, VIII ZR 300/15, juris Ls 2; Senat, Urteil vom 19. September 2017 - 4 U 448/17 -, Rn. 3, juris).

• OLG Dresden, 30.06.2020 - 4 U 2883/19

  Nachweis einer ordnungsgemäßen ärztlichen Aufklärung

  Ist dies der Fall, sollte dem Arzt zudem im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im konkreten Fall in der gebotenen Weise geschehen ist (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 - juris;… Senat Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 537/18 -, Rn. 24; Beschluss vom 07. April 2020 - 4 U 331/20 -, Rn. 11 - 14, juris).
• OLG Dresden, 03.09.2020 - 4 U 905/20

  Aufklärung über Behandlungsalternativen - Nachweis einer ordnungsgemäßen …

  Ist dies der Fall, sollte dem Arzt zudem im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im konkreten Fall in der gebotenen Weise geschehen ist (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 - juris;… Senat Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 537/18 -, Rn. 24; Beschluss vom 07. April 2020 - 4 U 331/20 -, Rn. 11 - 14, juris).
• OLG Dresden, 10.08.2020 - 4 U 905/20

  Aufklärungspflicht des Arztes über Behandlungsalternativen

  Ist dies der Fall, sollte dem Arzt zudem im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im konkreten Fall in der gebotenen Weise geschehen ist (…vgl. OLG Hamm, Urt. v. 15.12.2017 - 26 U 3/14 - juris;… Senat Urteil vom 09. Oktober 2018 - 4 U 537/18 -, Rn. 24; Beschluss vom 07. April 2020 - 4 U 331/20 -, Rn. 11 - 14, juris).
• OLG Dresden, 15.03.2022 - 4 U 1972/21

  Schadensersatzansprüche nach Entfernung einer Endometriose und eines Appendix; …

  Ein Indiz für den Inhalt des Aufklärungsgespräches ist - sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht - der vorliegende Aufklärungsbogen (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 07.04.2020 - 4 U 331/20 - juris).
• OLG Dresden, 01.08.2023 - 4 U 108/23

  Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung in der Geburtshilfe; Rechtsfolgen …

  Maßgebend ist vielmehr, ob das betreffende Risiko dem Eingriff spezifisch anhaftet und es bei seiner Verwirklichung die Lebensführung des Patienten besonders belastet (…vgl. BGH a.a.O.; vgl. hierzu auch Senat, Beschluss vom 07.04.2020 - 4 U 331/20 - juris).