Rechtsprechung
| OLG Dresden, 14.06.2012 - 2 Ws 253/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Hamburg, 01.11.2010 - 2 Ws 53/10
Vollstreckungsverjährung des Wertersatzverfalls: Ruhen der Verjährung während der …
Auszug aus OLG Dresden, 14.06.2012 - 2 Ws 253/12
Zutreffend hat die Strafvollstreckungskammer unter Bezugnahme auf die überzeugenden Ausführungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (wistra 2011, 152 ff., vgl. auch juris) dargelegt, dass für die Berechnung einer Vollstreckungsverjährungsfrist mangels einer zu vollstreckenden Maßnahme kein Raum war.
- BGH, 15.06.2023 - III ZR 178/22
Entschädigungsanspruch wegen erlittener Strafverfolgungsmaßnahmen; Aufrechnung …
bb) Entgegen der vom Hanseatischen Oberlandesgericht vertretenen Auffassung (wistra 2011, 152, 154; so auch OLG Dresden, BeckRS 2012, 15505;… Greger/Weingarten aaO Rn. 6;… Dallmeyer aaO;… Saliger aaO Rn. 11) führt der Erlass der (Rest-)Freiheitsstrafe nach Ablauf der Bewährungszeit (§ 56g Abs. 1 Satz 1, § 57 Abs. 5 Satz 1 StGB) - hier am 29. Juli 2015 - oder die vollständige Verbüßung einer Strafe ungeachtet des nicht ganz eindeutigen Wortlauts von § 79 Abs. 5 Satz 1 StGB nicht dazu, dass die aufgrund der Fristenangleichung für eine Strafe oder Maßnahme verlängerte Frist nachträglich entfällt und sich die Verjährung nunmehr wieder nach der kürzeren Frist bestimmt.